EU knöpft sich Irlands Steuer-Deal mit Apple vor

Das könnte teuer werden: Die EU geht davon aus, dass Apple in Irland wiederholt von unerlaubten Steuervergünstigungen profitiert hat. Es drohen Rückzahlungen in Millionenhöhe.

Iphone im Vordergrund, ein Apple-Mitarbeiter zählt Geld.

Bildlegende: Apple hat in Irland kräftig Steuern gespart – zu Unrecht, findet die EU. Reuters

Es geht um Vereinbarungen zwischen Apple und Irland aus den Jahren 1991 und 2007. Der Vorwurf der Brüsseler Wettbewerbshüter: Diese Vereinbarungen haben gegen EU-Recht verstossen und Apple Steuereinsparungen in Milliardenhöhe beschert. Die EU fordert Irland nun auf, Details zu den Vereinbarungen zu liefern.

Noch handelt es sich erst um eine vorläufige Prüfung der Wettbewerbskommission. Sollten sich die Vorwürfe jedoch bestätigen, müsste der US-Technologiekonzern die als unrechtmässige Beihilfen taxierten Beträge zurückzahlen. Dabei gehe es um mehrere Millionen Euro, schätzt SRF-Korrespondent Martin Alioth in Dublin.

Tiefe Steuern als Standort-Vorteil

Sowohl Irland als auch Apple haben den Vorwurf illegaler Beihilfen immer wieder zurückgewiesen. «Es gab nie irgendeinen Sonder-Deal, es gab nie etwas, was als staatliche Beihilfe ausgelegt werden könnte», sagte Apple-Finanzchef Luca Maestri der «Financial Times», und bestreitet eine Sonderbehandlung durch die Regierung.

Apple ist schon seit 1980 mit Tochterfirmen in Irland vertreten. Über diese Ableger laufen grosse Teile des internationalen Geschäfts. Irland lockt seit den 1960er Jahren US-Konzerne mit günstigen Steuersätzen, um attraktive Arbeitsplätze zu sichern. Dieses Vorgehen löste Proteste aus, als das Euro-Land 2010 mit internationalen Finanzhilfen vor der Pleite gerettet werden musste.

Sollte Dublin gegen europäische Subventionsvorgaben verstossen haben, wäre das eine existentielle Bedrohung für das Land, erklärt Alioth. Denn: «Zwischen 80 und 90 Prozent der irischen Exporte stammt von multinationalen Unternehmen. Wenn es unattraktiv würde, hier aktiv zu sein, dann müsste Irland um seinen Standort fürchten.»

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • Apple-Sitz in Hollyhill im Süden Irlands. Apple bestreitet eine Sonderbehandlung durch die Regierung in Dublin.

    Apple-Steuerdeal mit Irland im Fokus von Brüssel

    Aus Rendez-vous vom 30.9.2014

    Laut EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia könnten die irischen Steuervergünstigungen gegen das Binnenmarktrecht verstossen. Irland muss nun Details dazu vorlegen. Hat Irland tatsächlich gegen EU-Recht verstossen, müsste Apple «unrechtmässige Hilfen» in Milliardenhöhe zurückerstatten.

    Oliver Washington

  • iPhone 6: Fragwürdige Arbeitsbedingungen

    Aus 10vor10 vom 9.9.2014

    Heute Abend präsentierte Apple-Chef Tim Cook das iPhone 6. Für die Produktion des neusten Flaggschiffs des kalifornischen Smartphone-Konzerns wurden in China unzählige neue Arbeitsplätze geschaffen. «10vor10»-Korrespondent Pascal Nufer geht in seiner Reportage der Frage auf den Grund, wo und unter welchen Bedingungen Apple seine Produkte herstellen lässt.