Heikle Personalentscheide EU-Parlament rügt Martin Schulz

Der SPD-Kanzlerkandidat hat vom EU-Parlament eine Rüge für Personalentscheidungen aus seiner Zeit in Brüssel erhalten.

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Europäisches Parlament rügt Martin Schulz

0:58 min, aus Tagesschau vom 27.4.2017

Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben mehrheitlich dafür gestimmt, die Beförderungsbeschlüsse und Prämienzahlungen ihres ehemaligen Präsidenten in einem Entlastungsbericht infrage zu stellen.

Zudem wird die «Dauerdienstreise» nach Berlin eines engen Vertrauten von Schulz als «kritikwürdiger Umgang mit Steuergeldern» bezeichnet. Der Mitarbeiter ist heute Wahlkampfmanager der SPD. Schulz ist SPD-Spitzenkandidat im Bundestagswahlkampf.

Schulz vermutet Wahlkampfmanöver

Schulz war von 2012 bis Anfang 2017 Präsident des Europäischen Parlaments. Zu den Vorwürfen, in dieser Zeit Mitarbeiter auf Kosten der Steuerzahler begünstigt zu haben, hat er bislang kaum Stellung bezogen.

In einem Interview bezeichnete er seine Personalentscheidungen lediglich als «korrekt». Das Vorgehen des EU-Parlaments gegen ihn bezeichnete er als ein Wahlkampfmanöver, für das sich «Anti-Europäer, Konservative und Grüne» zusammengetan hätten.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • Kein Schulz-Effekt im Saarland

    Aus Tagesschau vom 26.3.2017

    Bei der ersten grossen Wahl in diesem Jahr in Deutschland, für den saarländischen Landtag, legt die CDU zu und bleibt stärkste Kraft. Der erhoffte Schulz-Effekt spielte bei der SPD nicht. Sie muss Verluste einfahren. Die AfD zieht erstmals im Saarland in den Landtag.

  • «Jetzt ist Schulz»

    Aus Tagesschau vom 19.3.2017

    Am SPD-Sonderparteitag in Berlin wurde Martin Schulz mit 100 Prozent der Stimmen offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt. Seit bekannt ist, dass die SPD mit Martin Schulz ins Rennen um das Kanzleramt geht, hat die Partei gemäss Umfragen um mehr als 10 Prozentpunkte zugelegt.