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International Euro-Hawk-Debakel: De Maizière gibt Vorgängern die Schuld

Der deutsche Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat seine Entscheidung zum Stopp des Drohnen-Projektes verteidigt. Gleichzeitig wies er die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück. Er räumte aber Fehler in seiner Informationspolitik zur Euro-Hawk-Affäre ein.

Legende: Video «Einschätzungen von SRF-Korrespondent Stefan Reinhart» abspielen. Laufzeit 1:49 Minuten.
Aus Tagesschau vom 31.07.2013.

De Maizière betonte vor dem Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss, dass er zwar seit März 2012 von Problemen bei der Aufklärungsdrohne gewusst habe. «Sie wurden mir immer als lösbar dargestellt», sagte er.

Erst am 13. Mai 2013 habe sich dies wegen der berechneten hohen Mehrkosten für die Zulassung der Drohne geändert. Er rechtfertigte die Entscheidung, sich erst dann gegen die Beschaffung einer Euro-Hawk-Serie entschieden zu haben.

«Fehler bei früheren Regierungen»

Den Vorwurf der Lüge wies er vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestages als «Unterstellung» zurück. Der Ressortchef wehrte sich auch gegen die Anschuldigung, er trage die Schuld für das teure Scheitern des Rüstungsvorhabens. Er schob die Verantwortung für das Scheitern des Entwicklungsprojektes und Fehler im Projektverlauf zum einen auf frühere Regierungen.

Zum anderen führte er mangelnde Information durch untere Dienststellen über Zulassungsprobleme im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Behörden als Gründe an.

Kritik der Opposition

«Ich bin davon überzeugt, dass ich heute alle Irritationen und Missverständnisse ausräumen konnte,» sagte de Maiziere nach der Anhörung. Er bedauere, dass er selbst zum Eindruck beigetragen habe, dass er sei vor dem Stopp des Euro-Hawk-Projektes am 13. Mai nie über die Probleme unterrichtet worden sei. Inhaltlich habe er sich aber nichts vorzuwerfen.

Die Opposition reagierte sauer auf die Aussagen des Ministers. «Übernehmen Sie Verantwortung für Ihr eigenes Handeln und treten Sie zurück», sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour spottete, de Maizière mache den Eindruck eines «armen Mannes», der mit dem Projekt komplett überfordert gewesen sei.

Staatssekretär übernimmt Verantwortung

Die Beschaffung des «Euro Hawk» war Mitte Mai wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen.

Der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Stéphane Beemelmans, hatte am Dienstag die Verantwortung für das Drohnen-Debakel übernommen. Er bestätigte, dass der Minister erst am 13. Mai über den Abbruch unterrichtet wurde. Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maiziéres.

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