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Europawahlen Die Spitzenkandidaten für die Europawahl

Für die Europawahl stellen die Parteienfamilien erstmals EU-weite Spitzenkandidaten auf. Sie gelten auch als Bewerber für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten.

Der Grund für die Neuerung ist der EU-Reformvertrag von Lissabon. Die Europawahl vom 22. bis 25. Mai ist die erste nach Inkrafttreten des Vertrages.

Dieser räumt dem EU-Parlament ein Mitspracherecht bei der Auswahl des Kommissionschefs ein. Zuvor war das Amt von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten im Alleingang besetzt worden.

Wirkliche Chancen werden jedoch nur den Kandidaten der Sozialisten und der Konservativen eingeräumt. Im EU-Parlament gibt es zudem die Befürchtung, dass sich die Staats- und Regierungschefs nicht an den direkten Zusammenhang zwischen Spitzenkandidatur und Anwärterschaft auf das Amt des Kommissionschefs halten und nach den Wahlen einen Bewerber aus dem Hut zaubern, der nicht als Spitzenkandidat ins Rennen ging.

Der aktuelle Kommissionspräsident, der Portugiese José Manuel Barroso, hat das Amt seit 2004 inne.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von m.mitulla, wil
    Immerhin findet das erste Mal eine Wahl statt für das Amt des Kommissionspräsidenten. Die beiden Spitzenkandidaten, die Herren Schulz und Juncker, sind beides linksstehende Politiker - auch wenn Herr Juncker formell einer konservativen Partei angehört. Sie wollen ihre eigenen, persönlichen Ideen, Visionen und Verstellungen umsetzen, auch wenn die europäischen Völker anders entscheiden würden. Sie werden sich an ihren Versprechen, z.B. bezüglich Minderheitenschutz messen lassen müssen.
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  • Kommentar von O Zueger, Triesen
    Das kann ja gut kommen mit dem neuen EU Kommissionspräsident: zur Wahl stehen 2 Sozialdemokraten vom linkeren Spektrum, 2 Grüne vom fundamentalistischen Flügel, 1 Linksradikaler, und 1 Liberaler. Wen wundert da noch die Staatsverdrossenheit des arbeitenden Bürgers.
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