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Europawahlen Wer kommt auf den Chefsessel der EU-Kommission?

Der Personalpoker um die Chefposten bei der EU geht in eine weitere Runde. Ratspräsident Herman Van Rompuy soll mit dem EU-Parlament Gespräche über den künftigen Kommissionchef führen.

Der Spitzenkandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei Jean-Claude Juncker.
Legende: Muss der Sieger der Europa-Wahl nun doch noch um seinen Chefposten bangen? Reuters

Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz, das sind die aussichtsreichsten Kandidaten auf den Chefsessel der EU-Kommission. Nun soll der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy Konsultationsgespräche mit dem EU-Parlament führen.

In der Pole-Position für das Amt steht der Luxemburger Jean-Claude Juncker, der Kandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), die bei der Europawahl am meisten Sitze im Parlament errang.

Die Wahl ist kein Selbstläufer

Doch von einem klaren Favoriten ist im Auftrag der Staats- und Regierungschefs nicht zu lesen. Im Gegenteil: Am Gipfel hat sich gezeigt, dass der Luxemburger von mehreren Regierungschefs abgelehnt wird.

So hat sich der ungarische Premierminister Orban gegen Juncker ausgesprochen. Auch der britische Premierminister und sein schwedischer Amtskollege sollen laut gut informierten Kreisen Juncker ablehnen.

Nach dem Vertrag von Lissabon müssten die Staats- und Regierungschef dem Parlament einen Vorschlag für die Präsidentschaft der Kommission vorlegen, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nach dem Gipfel. Einen Automatismus für den Kandidaten Juncker könne es deshalb nicht geben. Dies entspreche nicht den Verträgen.

Heftige Kritik aus Luxemburg

Der Luxemburger Aussenminister Jean Asselborn hat das Ergebnis des Brüsseler EU-Gipfels als «ernüchternd bis erbärmlich» bezeichnet. Es sei bekannt gewesen, dass der britische Premierminister nicht akzeptiere, dass der Ausgang der Europawahl ausschlaggebend für die Nominierung des Kommissionspräsidenten sei.

Die Staats- und Regierungschefs hätten dem EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy ein Mandat gegeben, etwas zu suchen, was schon längst gefunden sei.

Europas wichtigster Job

350'000 Franken verdient der EU-Kommissionspräsident. Das ist aber nicht der einzige Grund, weshalb der Brüsseler Chefsessel so begehrt ist. Lesen Sie hier mehr über das wichtige Amt.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Susanne Lüscher, Gossau
    Der Wahlslogan lautete: Wer gewinnt wird EU-Kommissionspräsident - wäre es Juncker. Der Spon meinte dazu: Wer die Kanzlerin am Dienstagabend beim EU-Gipfel in Brüssel sah, erlebte eine Politikerin, die an eine Demokratie mit Kindersicherung glaubt: Europas Bürger dürfen bei der Europawahl mit Kandidaten und Wahlzetteln ein wenig spielen. Aber wenn es ernst wird, müssen die Eltern - sprich Europas Regierungschefs - erst mal draufgucken.
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  • Kommentar von Jens Brügger, Schaffhausen
    Man sollte sich dazu das Video ansehen, in dem Herman Van Rompuy von Nigel Farage im EU-Parlament richtiggehend verbal demoliert wird. Und er hat Recht! Solange die EU solche Leute mitreden lässt, die keiner kennt und geschweige denn gewählt hat, kann die EU meiner Meinung nach auch nicht als demokratisch bezeichnet werden. Interne, intransparente Wahlen innerhalb der EU-Bürokratie zählen nicht als Ausrede! Von dieser Catherine Ashton ganz zu schweigen........
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    1. Antwort von Dieter E.U. Lohmann, Bern
      Nigel Farage ist ein Dummschwätzer, der selbst noch nichts Konstruktives geleistet hat, sondern nur medial rumjammert!
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