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International Facebook in Thailand kurzzeitig lahmgelegt

Knapp eine Woche nach dem Putsch ist die Ausgangssperre gelockert worden. Indessen wurde Facebook blockiert. Die Armee spricht von einem technischen Problem – und widerspricht damit den Kommunikationsbehörden.

Fehlermeldung in Thai
Legende: Kein Zugang zu Facebook – stattdessen taucht in Thailand diese Fehlermeldung auf. Twitter / @AekPixel

In Thailand war die Website von Facebook während wenigen Stunden blockiert. «Wir haben Facebook temporär blockiert», erklärte ein Vertreter des Ministeriums für Information und Technologie das Vorgehen, nachdem empörte Meldungen von Usern eingegangen waren.

Armee spricht von technischem Problem

«Morgen werden wir uns mit anderen Sozialen Medien wie Twitter und Instagram treffen, um eine mögliche Zusammenarbeit abzuklären», so der Sprecher weiter. «Es läuft derzeit eine Kamagne, die zum Protest gegen die Armee aufruft, weshalb wir gemeinsam mit den Sozialen Medien versuchen werden, die Kritik gegen den Putsch zu stoppen.» Man tue dies auf Geheiss der Armee.

Eine Sprecherin der Armee hingegen verkündete, die Blockade von Facebook sei lediglich ein technisches Problem – das Militär habe Facebook nicht gesperrt. Doch das Ministerium für Information und Kommunikation hatte bereits am Dienstag angekündigt, es wolle das Internet künftig besser filtern und Soziale Medien auf problematische Inhalte prüfen.

Medienzensur bereits eingeführt

Die Print- und Broadcastmedien sind bereits zuvor instruiert worden, nicht negativ über den Militärputsch vom 22. Mai zu berichten.

Indessen lockert das Militär die Ausgangssperre: Ab Mittwoch werde diese nur noch von Mitternacht bis 4 Uhr gelten, teilte die Armee mit. Bislang galt das Verbot zwischen 22 Uhr und 5 Uhr. In dieser Zeit ist es verboten, auf die Strasse zu gehen. Mit der Lockerung versuchen die Militärs offenbar zu signalisieren, dass sich die Lage langsam wieder normalisiert.

Von mehr als 200 seit dem Putsch festgenommenen Politikern und Aktivisten waren 76 nach Armeeangaben immer noch in Gewahrsam. Rund 50 weitere hätten die Einbestellung ignoriert. Ihnen drohen die Festnahme und ein Strafprozess vor einem Militärgericht.

«Versöhnungszentren» im ganzen Land geplant

Freigelassen wurden unter anderem einige Anführer der Rothemden, wie die Anhänger der gestürzten Regierung heissen. Sie hatten vor dem Putsch mit Massendemonstrationen gedroht, sollte die Regierung aus dem Amt gezwungen werden.

Das Militär kündigte zudem Pläne für «Versöhnungszentren» im ganzen Land an. Dort sollen vom Militär abgesegnete Veranstaltungen stattfinden, die den Menschen die Beweggründe für den Putsch nahe bringen. Nähere Erläuterungen gab es dazu zunächst nicht.

Das Militär hatte seinen Putsch mit der Zuspitzung des Machtkampfs zwischen Regierungsanhängern und Gegnern begründet. Neben der Ausgangssperre setzte es auch die Verfassung ausser Kraft und löste den Senat auf.

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