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Syrien-Gespräche
Aus Tagesschau vom 10.12.2016.
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Bürgerkrieg in Syrien Feuerpause gefordert

Die Teilnehmer der internationalen Syrien-Konferenz in Paris haben mit Nachdruck eine Feuerpause für Aleppo gefordert.

Das Wichtigste in Kürze

  • An einer Konferenz in Paris fordern die Teilnehmer erneut eine Feuerpause und die Wiederaufnahme der Gespräche über eine Verhandlungslösung.
  • Nach monatelangen Kämpfen um die syrische Grossstadt Aleppo rückt ein Sieg für Baschar al-Assad immer näher. Auch am Samstag tobten noch immer heftige Kämpfe.
  • Nach russischen Angaben kontrollieren die Regierungstruppen inzwischen 93 Prozent der Stadt.
  • IS-Terrormiliz offenbar zurück in Palmyra.

Die Lage in Aleppo ist dramatisch, die USA sprechen von Kriegsverbrechen. Westliche und arabische Länder fordern erneut ein Einlenken von Machthaber Assad und seinen Verbündeten.

Deutschland und seine Partner haben Gnade mit den Menschen in der belagerten syrischen Stadt Aleppo gefordert. «Wir fordern das Regime, aber auch den Iran und Russland auf, Menschen aus der Kampfzone gehen zu lassen», sagte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier am Treffen der sogenannten Freundesgruppe Syriens in Paris.

Heftige Vorwürfe

US-Aussenminister John Kerry rief Syriens Präsidenten Baschar al-Assad und dessen Verbündeten Russland auf, «ein wenig Gnade» zu zeigen. Kerry betonte, es gehe darum, die vollständige Zerstörung Aleppos zu verhindern. Er warf dem syrischen Regime wegen dessen «wahllosen Bombardierungen» Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor.

An dem Pariser Treffen nahmen Länder teil, die moderate Gegner Assads unterstützen und sich für eine politische Lösung des Konflikts einsetzen. Neben fünf westlichen Ländern und der EU waren auch Jordanien, Katar, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Türkei vertreten.

Weitere EU-Sanktionen

Wegen der anhaltenden Offensive syrischer Regierungstruppen auf Aleppo kündigte die EU weitere Sanktionen an. Diese würden sich gegen verantwortliche Personen sowie Organisationen richten, die das Assad-Regime unterstützten, sagte die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini. Die Europäische Union werde schnell handeln.

Massenflucht

Aus Angst um Leib und Leben fliehen immer mehr Menschen aus Ost-Aleppo. Allerdings gibt es sehr unterschiedliche Angaben zur Zahl der Geflüchteten. Schon in den vergangenen Tagen hat es laut Syrischer Beobachtungsstelle für Menschenrechte eine starke Fluchtbewegung gegeben.

Rund 100'000 Zivilisten sollen die Rebellengebiete bereits verlassen haben. Etwa 70'000 seien in Stadtviertel unter Kontrolle der Regierung geflohen. In den verbliebenen Rebellengebieten halten sich nach Schätzungen noch rund 120'000 Menschen auf, wie die Menschenrechtler erklärten.

IS gewinnt Palmyra zurück

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat offenbar erneut die historische zentralsyrische Oasenstadt erobert. Der IS habe den Nordwesten der Stadt besetzt. Im Zentrum fänden noch Kämpfe mit der Armee statt, sagte der Leiter der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Die IS-Terrormiliz hatte bereits im Mai 2015 erstmals die Kontrolle über die historische Oasenstadt errungen, konnte jedoch im März dieses Jahres von Regimetruppen verdrängt werden.

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