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Legende: Video Juha Sipilä wird wohl Finnlands neuer Premierminister abspielen. Laufzeit 00:51 Minuten.
Aus Tagesschau vom 19.04.2015.
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International Finnland wählt – und streitet um den künftigen Kurs des Landes

Heute wählt Finnland ein neues Parlament – und damit indirekt auch eine neue Regierung. Nachdem bei den letzten Wahlen Migrations- und Wirtschaftsfragen den Wahlkampf dominierten, geht es nun um die Ausrichtung des Landes. Die Frage, ob sich Finnland der Nato annähern soll, spaltet die Parteien.

1200 Kilometer Grenze verbinden Finnland und Russland. Bis vor kurzem war Russland für Finnland das wichtigste Exportland. Umgekehrt besuchten jährlich Millionen von wohlhabenden Russen das nahegelegene Finnland, und liessen hier viel Geld liegen.

Doch seit der Annexion der Krim durch Russland ist das Verhältnis der beiden Staaten so angespannt wie seit dem kalten Krieg nicht mehr, sagt der finnische Verteidigungsminister Carl Haglund. «Das Vertrauen in unsere bilateralen Beziehungen ist weg, und es wird lange dauern gehen, bis wir wieder ein normales Verhältnis haben können», ist der Minister der schwedischsprachigen Minderheitspartei überzeugt.

Streit um möglichen Nato-Beitritt

In der abschliessenden Fernsehdebatte vor den Wahlen an diesem Sonntag forderte deshalb Haglunds Chef, der konservative Ministerpräsident Alexander Stubb, dass sich Finnland in den kommenden Jahren für einen Beitritt zur westlichen Militärallianz Nato bereit macht. Damit stösst Stubb allerdings auf viel Widerstand – nicht zuletzt bei seinem Herausforderer Juha Sipilä von der bäuerlichen Zentrumspartei, die nichts von einer Aufgabe der bisherigen Neutralitätslinien wissen will.

Sipilä, der Chef der Zentrumspartei, der gute Chancen hat, nach den Wahlen vom Sonntag Alexander Stubb als Ministerpräsidenten abzulösen, möchte stattdessen die eigene Armee stärken – und an der allgemeinen Wehrpflicht festhalten.

Anbindung an Europa ist unbestritten

Finnland war bis 1918 ein Grossfürstentum des russischen Zarenreichens. Als unabhängige Republik geriet das nordische Land in der Folge wiederholt in Konflikt mit dem mächtigen Nachbarn im Osten. Nach dem Zweiten Weltkrieg verband ein Kooperations- und Beistandsabkommen Moskau und Helsinki, bevor es die Auflösung der Sowjetunion vor 25 Jahren den Finnen ermöglichte, der Europäischen Union beizutreten.

Diese starke Einbindung in die europäischen Strukturen, zu der auch die Mitgliedschaft in der Eurozone gehört, ist in Finnland heute weitgehend unbestritten. Umso stärker werden nun die Meinungsverschiedenheiten an der Russland- und Natofrage deutlich. Sie dürfte, so machen Meinungsumfragen deutlich, die Regierungsfrage entscheiden.

Neben dem bäuerlichen Zentrum möchten nämlich auch die Sozialdemokraten an der Neutralität festhalten, wie Parteichef und Finanzminister Antti Rinne im Wahlkampf verdeutlichte. «Ein Beitritt zur Nato ist nicht aktuell», betonte Rinne und deutete somit darauf hin, dass er sich gut vorstellen kann, künftig statt mit den Konservativen und Liberalen mit dem bäuerlichen Zentrum in einer neutralitätsfreundlichen Allianz regieren zu wollen.

Wie schneiden die Rechtspopulisten ab?

Eine solche Zusammenarbeit, welche einen Nato-Beitritt bis auf weiteres ausschliesst, hätte auch noch eine andere Konsequenz: Sie würde nämlich der rechtspopulistischen Partei der Finnen die Türe zur Regierung aufschliessen. Die heute drittgrösste Kraft im finnischen Parlament hatte vor vier Jahren mit ihrem einwanderungskritischen Kurs fast 20 Prozent der Stimmen geholt.

Doch weil wegen der Wirtschaftskrise kaum mehr Ausländer nach Finnland gekommen sind, muss die Partei von Timmo Soini zwar mit Einbussen rechnen – könnte aber auf dem Hintergrund der Russlandfrage aber an Einfluss und Macht hinzugewinnen.

Die Wahl läuft

Inmitten einer Wirtschaftskrise hat in Finnland die Parlamentswahl begonnen. Knapp 4,5 Millionen Finnen können ihre Stimme abgeben. Beobachter rechnen mit einer Niederlage der konservativen Regierung von Alexander Stubb. Umfragen sehen die sozialliberale Zentrumspartei mit Juha Sipilä vorn. Die Rechtspopulisten würden danach drittstärkste Kraft.

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Weber Jean-Claude, Znal
    Finnland (FIN) war ein gebeuteltes Land, welches die Rherrschaft seit langem kennt. FIN gehörte lange dem russ. Zarenreich an. Gemäss dem Hitler/Stalin wurde FIN der SU zugeschlagen. Sie kämpften gegen die Bolschewiken. Als es zum Frieden kam mussten sie verschiedene Landesteile an SU. abtreten. In der Nachkriegszeit beeinflusste die SU die finn. Politik stark. FIN konnte sich erst nach dem Zerfall der UdSSR der EU anschliessen und den Euro 2002 übernehmen. So gesehen versteht man deren Probleme
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  • Kommentar von Stefan Berger, BE
    Unsere Putenfreunde werden schon bald argumentieren, dass Finnland ja eigentlich heiliges russisches Land sei, und die Erwägung der Nato beizutreten eine unglaubliche Provokation und darum sei es nur gerechtfertigt, wenn Russland seine Truppen losschickt um Finnland marsmässig zu okkupieren. Ja der Putin kann gar nicht anders vor lauter Menschenliebe.
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    1. Antwort von Stanic Drago, Delemont
      Können Sie etwas zu Thema sagen, oder wollen Sie nur Andersdenkende beleidigen?
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    2. Antwort von Stefan Berger, BE
      Ich beleidige hier niemanden, ich nehme nur Ihre Argumente aus dem Ukrainekonflikt und wende Sie auf Finnland an. Offenbar sind auch Sie hier der Meinung das dies Absurd ist. Genau so Absurd ist es jedoch auch auf die Ukraine angewendet. Russenpropaganda hin oder her.
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    3. Antwort von Heiner Zumbrunn, Winterthur
      Herr Berger, gehen Sie einmal nach Finnland und sprechen mit den Finnen. Sie werden hören, dass wir Schweizer weniger Kredit auf Zuverlässigkeit und politische Korrektheit haben wie die Russen. Das hat historische Ursachen aber auch wegen der aktuellen Zusammenarbeit. Die Arbeit von BR Maurer in Bezug auf die Flieger hat in ganz Skandinavien mehr als Kopfschütteln ausgelöst. Die MEI nur Unverständnis. Die Finnen wissen, die Schweiz ist kein Partner im schwierigen Austausch mit Russland.
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