Flucht von Snowden – Ziel soll Ecuador sein

Aus Hongkong ohne Rückflugticket: Der Geheimdienstspezialist Snowden entzieht sich den US-Behörden und beantragt Asyl in Ecuador. Vorher legt der Informant noch schnell ein gigantisches britisches Überwachungsprogramm offen und entlarvt US-Datenspionage in China.

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Einschätzung Christof Franzen, Korrespondent SRF, Moskau

1:21 min, aus Tagesschau vom 23.6.2013

Die Aeroflot-Maschine mit der Flugnummer SU213 ist in Moskau gelandet. Unter den Passagieren befindet sich der von den USA gesuchte Geheimdienstspezialist und Informant Edward Snowden. Dies meldeten die Moskauer Flughafenbehörden. Russische Medien berichteten von zahlreichen Reportern in der Ankunftshalle.

Freiwillige Ausreise

Snowdens endgültiges Ziel ist von niemandem offziell bestätigt. Laut der Airline Aeroflot wird er nach Havanna weiterreisen.

Wohin es danach geht, ist offen: Der ecuadorianische Aussenminister Ricardo Patino Aroca erklärte lediglich via Twitter: «Die Regierung Ecuadors hat ein Asylgesuch von Edward J. Snowden bekommen.»

Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden war am Morgen in Hongkong in das Flugzeug gestiegen. Ein Sprecher der Hongkonger Behörden bestätigte den Weggang. Der 29-jährige soll freiwillig ausgereist sein.

Rechtliche Grundlage fehlte

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Snowden nicht mehr in Hongkong

0:55 min, aus Tagesschau vom 23.6.2013

Der Antrag auf Festnahme des «Verräters» sei mangelhaft. Es fehlten Angaben, um ihn zu prüfen, hiess es. Es sei um zusätzliche Informationen gebeten worden, die aber nicht geliefert wurden. So habe es keine «rechtliche Grundlage gegeben» die Ausreise zu verhindern. Dadurch gewann der Ex-Geheimdienstmitarbeiter Zeit für die Flucht.

Mit der Ausreise von Snowden hat Hongkong die USA brüskiert. Chinas Sonderverwaltungszone hat die US-Regierung wie einen Schulbuben behandelt.

Washington forderte Ecuador, Kuba und auch Venezuela auf, Snowden kein Asyl zu gewähren, wie der TV-Sender CNN unter Berufung auf einen hohen Regierungsbeamten berichtete. Die USA haben am Abend den Reisepass von Snowden für ungültig erklärt. In wieweit dies Folgen für seine Weiterreise hat, ist noch nicht bekannt.

Anklage und Auslieferungsantrag

Die USA hatten Snowden am Vortag wegen Spionage angeklagt und die Behörden in Hongkong aufgefordert, ihn festzunehmen. Bislang wurde noch kein Haftbefehl erlassen, doch hatten Experten damit gerechnet, dass die Hongkonger Polizei früher oder später eine vorübergehende Festnahme bei Gericht beantragt.

Hilft ihm Wikileaks?

Die Enthüllungsplattform Wikileaks machte am Sonntag um 11.30 Uhr publik, Snowden befinde sich derzeit im russischen Luftraum, begleitet durch einen Anwalt von Wikileaks. Verantwortliche von Wikileaks kündigten kurz zuvor an, sie wollten Snowden helfen, ein politisches Asyl in einem demokratischen Land zu erhalten.