Kontakte zu Russland Flynns Rücktritt war offenbar nicht freiwillig

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Flynn zum Rücktritt aufgefordert

1:56 min, aus Tagesschau vom 14.2.2017

  • US-Präsident Trump hatte den Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn zum Rücktritt aufgefordert. Dies sagte Regierungssprecher Spicer an einer Medienkonferenz.
  • Das widerspricht früheren Angaben aus dem Weissen Haus, wonach Flynn von sich aus um seinen Rücktritt ersucht habe.
  • Flynn stolperte über ein Gespräch, das er mit einem Vertreter Russlands vor Antritt der neuen US-Regierung über das Thema Sanktionen geführt hatte.
  • Es geht um den Vorwurf, dass er mit dem Botschafter Sergej Iwanowitsch Kisljak im Dezember über Sanktionen gegen Moskau gesprochen und dazu später falsche Angaben gemacht haben soll – unter anderem gegenüber Vizepräsident Mike Pence.
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US-Korrespondent Peter Düggeli zu Flynns Rücktritt

2:37 min, aus Tagesschau vom 14.2.2017

US-Präsident Donald Trump hatte nach Angaben seines Sprechers immer mehr das Vertrauen in den früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn verloren. Es sei dann der Punkt erreicht worden, an dem Trump überzeugt gewesen sei, dass es einen Wechsel geben müsse, sagte US-Präsidialamtssprecher Sean Spicer.

Flynn war am Montagabend zurückgetreten. Im Zentrum der Affäre steht ein Gespräch mit dem russischen Botschafter in den USA, Sergej Iwanowitsch Kisljak, das Flynn Ende Dezember geführt hatte – also noch bevor Flynn offiziell im Amt war. Die damalige Justizministerin Sally Yates war zu dem Schluss gekommen, dass sich Flynn dabei möglicherweise erpressbar gemacht hat.

Den Vize-Präsidenten angelogen

Laut Medienberichten soll in dem Gespräch auch über die US-Sanktionen gegen Russland gesprochen worden sein, die Präsident Barack Obama gegen Russland verhängt hatte. Flynn hatte das Gespräch zunächst bestätigt, aber bestritten, dass es darin um die Sanktionen gegangen sei. Auch Trumps Sprecher Sean Spicer sagte, bei den Gesprächen sei es nicht um die Sanktionen gegangen. Diese Aussage wurde später zudem von Vize-Präsident Pence wiederholt.

Doch dem Wort von Flynn war offenbar nicht zu trauen, er soll den Vize-Präsidenten angelogen haben. Die «Washington Post» berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, es sei sehr wohl um die Sanktionen gegangen.

Keine Erinnerung

Am letzten Donnerstag sagte ein Sprecher Flynns der Zeitung, dass dieser sich zwar nicht an eine Erwähnung der Sanktionen erinnern könne, aber auch nicht gänzlich ausschliessen könne, dass es nicht um das Thema gegangen sei.

In seinem Rücktrittsgesuch spricht Flynn davon, er habe unabsichtlich die Unwahrheit gesagt. Doch mit der falschen Aussage in der Öffentlichkeit wurde der Sicherheitsberater untragbar. So hätte er von den Russen unter Druck gesetzt werden können.

Fürsprecher Russlands

Mit Flynns Rücktritt verliert Trump in seinem Team einen der wichtigsten Fürsprecher für eine Annäherung an Russland. Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten haben sich in den vergangenen Jahren zunehmend verschlechtert.

Reaktion aus Russland

In Moskau bewerteten Politiker den Rücktritt als schlechtes Zeichen für die Zukunft der amerikanisch-russischen Beziehungen. «Von den Falken in Washington wird die Bereitschaft zum Dialog mit den Russen als Gedankenverbrechen gesehen», schrieb der Vorsitzende im Aussenausschuss des Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, auf Facebook.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Zurücktreten nach heiklen Gesprächen: Donald Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn nimmt den Hut.

    Sicherheit und Unsicherheit in den USA

    Aus Echo der Zeit vom 14.2.2017

    Der nationale Sicherheitsberater Michael Flynn, eine der mächtigsten Figuren in der neuen US-Regierung, hat seinen Rücktritt eingereicht. Er habe – aus Versehen – den Vizepräsidenten nicht über ein Gespräch mit dem russischen Botschafter in Washington informiert.

    Beat Soltermann