Fragwürdige Ausschaffungen in Grossbritannien

In Grossbritannien werden weniger Asylgesuche gestellt als in der Schweiz. Dennoch pflegen die Behörden eine harte Abschiebepraxis gegenüber Jugendlichen, die als unbegleitete Kinder Zuflucht in ihrem Land gefunden haben. Dagegen wird zunehmend Kritik laut.

Kerzen brennen in der Nacht auf dem Trottoir, dahinter ein Transparent, auf dem steht: Refugees Welcome.

Bildlegende: Aktion für Flüchtlinge in Nottingham: Für die britische Regierung allerdings sind die Flüchtlinge nicht willkommen. Reuters

Kinder, die ohne Eltern oder Verwandte aus Kriegsgebieten nach Grossbritannien kommen, erhalten zwar das Recht zu bleiben. Doch vor ihrem 18. Geburtstag müssen sie ein formelles Asylgesuch stellen, obwohl sie britische Schulen besucht haben. Nur in jedem fünften Fall wird dem Gesuch stattgegeben, die anderen werden in ihr Herkunftsland, das sie möglicherweise kaum kennen, zurückgeschafft.

Hunderte wurden abgeschoben

Das «Bureau for Investigative Journalism», eine Vereinigung unabhängiger Journalisten in London, hat mit der Unterstützung einer Labour-Politikerin und der liberaldemokratischen Partei nun korrigierte Zahlen erhalten: Im Zeitraum zwischen 2007 und 2015 wurden 2748 Jugendliche in Kriegsgebiete deportiert. Mit Abstand am meisten von ihnen wurden nach Afghanistan und Irak ausgeschafft.

Noch im letzten November hatte der zuständige Minister eine falsche Statistik veröffentlicht, wonach die Zahl der ausgeschafften Jugendlichen in diesem Zeitraum nur leicht über tausend gelegen habe. Er musste sich nun entschuldigen.

Ausschaffung nach Irak und Afghanistan

Trotz dem militärischen Vormarsch der Taliban in Afghanistan und des «Islamischen Staats» in Irak wurden auch im vergangenen Jahr noch Jugendliche gegen ihren Willen deportiert. Das Journalistenbüro hat Einzelfälle in Afghanistan dokumentiert, wonach die Ausgeschafften nach ihrer Rückkehr misshandelt worden seien.

Anwälte der Betroffenen konnten unlängst eine Unterbrechung der geltenden Rückführungspraxis erwirken, doch das britische Innenministerium appellierte. Ein Urteil steht offenbar unmittelbar bevor.

Harte Asylpolitik der Regierung

Der harte Umgang mit Jugendlichen fügt sich in die restriktive Asylpolitik der britischen Regierung ein. Sie hatte letztes Jahr zwar versprochen, sie werde über fünf Jahre 20'000 Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen, allerdings nicht solche, die es schon nach Europa geschafft haben.

London will Flüchtlinge direkt aus Lagern im Libanon, in Jordanien oder der Türkei einfliegen. Es gibt Forderungen nach einer zusätzlichen Quote für unbegleitete Kinder, doch die Regierung hat sich bisher noch nicht festgelegt.