«Freundschaftliche Lösung» im Solarstreit zwischen EU und China

Die EU und China haben ihren Streit um Solar-Panels beigelegt. Damit sind horrende Strafzölle gegen China vom Tisch.

China und die Europäische Union haben ihren Handelsstreit über chinesische Solarimporte beigelegt. Nach einem wochenlangen Tauziehen einigten sich beide Seiten auf Mindestpreise für Importe chinesischer Solarprodukte in die EU, wie EU-Handelskommissar Karel De Gucht mitteilte. Er sprach von einer «freundschaftlichen Lösung».

Damit konnte eine weitere Eskalation des Handelsstreits vermieden werden. Der Fall ist wegen des hohen Marktwertes der Einfuhren von geschätzt 21 Milliarden Euro pro Jahr beispiellos. Die EU wirft chinesischen Solarherstellern Dumping vor. Durch staatliche Unterstützung in China könnten sie ihre Produkte unter Wert in der EU verkaufen, lautet der Vorwurf.

Gegen Dumping kann jedes Land nach Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) vorgehen. Die Einigung erfolgte nur eine Woche vor Ablauf der Frist am 6. August. Danach wollte die EU Strafzölle von 47,6 Prozent verhängen. Seit Anfang Juni galten bereits vorübergehende Strafzölle von durchschnittlich 11,8 Prozent.