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International Frieden in Nahost rückt wieder in weite Ferne

Neun Monate hat sich US-Aussenminister Kerry für den Nahost-Frieden bemüht. Vergeblich. Jetzt spricht Präsident Obama ein Machtwort. Und kritisiert sowohl Israel wie auch die Palästinenser.

Ein Mann und Kinder hinter einem Zaun
Legende: Wann kommt der Frieden? Reuters

US-Präsident Barack Obama hat eine Pause bei den festgefahrenen Nahost-Friedensgesprächen angeregt. «Es kommt der Zeitpunkt, wo eine Pause nötig wird und beide Seiten die Alternativen betrachten müssen», sagte er in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul.

Zugleich kritisierte er Israel und die Palästinenser: Beide Seiten seien nicht Willens gewesen, harte Entscheidungen für eine Friedenslösung zu treffen.

Er glaube nicht, dass Israelis und Palästinenser sich in den nächsten Wochen oder gar im nächsten halben Jahr zu den «schwierigen Kompromissen» durchringen würden, sagte der Präsident.

Auch Israel gab auf

Israel hatte die seit Ende Juli vergangenen Jahres unter Vermittlung von US-Aussenminister John Kerry geführten Gespräche schon am Donnerstag auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Das israelische Sicherheitskabinett unter Leitung von Regierungschef Benjamin Netanjahu entschied, vorerst nicht länger mit einer Palästinenserregierung zu verhandeln, «die sich auf die Hamas stützt, die die Zerstörung Israels fordert».

Zuvor hatten sich die als gemässigt geltende Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und ihr radikalislamischer Rivale Hamas auf einen neuen Versuch einer Aussöhnung geeinigt. Dass die Palästinenser diesen Plan bei der Sitzung in Ramallah aufgeben würden, galt als ausgeschlossen. Allerdings war die Überwindung des Bruderzwists in der Vergangenheit schon mehrmals gescheitert.

US-Präsident Obama vermied es, nur einer Seite bei den Nahost-Gesprächen die Schuld an den fehlenden Ergebnissen zu geben. Dass Abbas Gespräche mit der Hamas aufgenommen habe, sei nur einer in einer Reihe von Entschlüssen, die eine Lösung des Konflikts erschwerten, sagte Obama.

US-Aussenminister Kerry zeigte sich ebenfalls enttäuscht über die Aussöhnungsversuche der beiden verfeindeten Palästinenserflügel. Er betonte, dass jede Regierung der Region das Existenzrecht Israels anerkennen müsse. Die Hamas, die im Gazastreifen herrscht, tut das nicht. Die USA und europäische Länder stufen sie als Terrororganisation ein. Kerry prangerte aber auch immer wieder den israelischen Siedlungsbau an.

Palästinenserpräsident Abbas betonte vergeblich, dass bei der angestrebten Aussöhnung zwischen der Hamas und der Fatah die Prinzipien der PLO gewahrt würden: Anerkennung Israels, Gewaltverzicht sowie Einhaltung aller bisherigen Vereinbarungen mit Israel.

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Die ohnehin stockenden Friedensverhandlungen im Nahen Osten liegen auf Eis. Israel setzte die Gespräche am Donnerstagabend aus. Premier Netanjahu verwies auf ein am Vortag beschlossenes Aussöhnungsabkommen zwischen den verfeindeten Palästinensergruppen. Hier mehr.

6 Kommentare

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  • Kommentar von B. Kerzenmacher, Frauenfeld
    "Versöhnungspakt mit der Hamas" Ähnliche Vereinbarungen gab es schon einmal zwischen der islamistischen Hamas und der eher als gemässigt geltenden Fatah in den Jahren 2011 und 2012. Aber sie wurden nie umgesetzt. Es scheiterte am Kandidaten für den Ministerpräsidenten. Die Hoffnung auf Frieden in der Region bekommt abermals einen Dämpfer. Israel stuft die Hamas als Terrororganisation ein redet generell nicht mit ihr. Die Hamas lehnt im Gegenzug die von Abbas geführten Friedensverhandlungen ab.
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  • Kommentar von Thomas Koblet, Rickenbach
    Der Ton der USA gegenüber Israel wurde in den letzten Jahren immer kritischer, das ist gut so, natürlich immer noch viel zu wenig! Israel muss endlich mit dieser absurden Siedlungspolitik aufhören, denn das ist ein Teil des Übels. Es gibt in dieser Regierung immer zuviele Hardliner, auf Palästinensischer Seite ebenso. Palästina hat nur eine Zukunft, wenn die Hamas und Fatah zusammenfinden und zwar auf einer gemässigten Ebene. Es muss wieder ein zweiter RABIN her!!
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  • Kommentar von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
    So lange die Palästinenser sich von Extremisten orchestrieren lassen und die israel. Regierung auf die Siedler aus historischen Gründen Rücksicht nehmen müssen, wird es keinen Frieden geben. Da kann weder die USA noch der Rest der Welt etwas ausrichten. Da den Nachbarstaaten in den meisten Fällen die demokrat. Legimitation ebenfalls fehlt, wird es auch von derenseite keine substantielle Hilfe zur Friedensfindung geben.
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    1. Antwort von Albert Planta, 9500 Wil SG
      Tatsache ist, dass die Juden vor dem II. Weltkrieg noch rechtmässig Land erworben haben. Nach der Gründung des Staates Israel sind dann alle Skrupel gefallen.
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    2. Antwort von E. Walser, 9500 Wil SG
      Tja Hr. Girschweiler diese verlogene skrupellosen Machenschaften der Israelis, unter dem "Schutzschild" der USA hat die Welt schon längst durchschaut. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Israelis für all ihr verübtes Unrecht bitter bezahlen werden. ...es sei denn die jüngeren Israeli-Generationen kommen endlich zur Vernunft...
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