US-Präsident Barack Obama hat eine Pause bei den festgefahrenen Nahost-Friedensgesprächen angeregt. «Es kommt der Zeitpunkt, wo eine Pause nötig wird und beide Seiten die Alternativen betrachten müssen», sagte er in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul.
Zugleich kritisierte er Israel und die Palästinenser: Beide Seiten seien nicht Willens gewesen, harte Entscheidungen für eine Friedenslösung zu treffen.
Er glaube nicht, dass Israelis und Palästinenser sich in den nächsten Wochen oder gar im nächsten halben Jahr zu den «schwierigen Kompromissen» durchringen würden, sagte der Präsident.
Auch Israel gab auf
Israel hatte die seit Ende Juli vergangenen Jahres unter Vermittlung von US-Aussenminister John Kerry geführten Gespräche schon am Donnerstag auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Das israelische Sicherheitskabinett unter Leitung von Regierungschef Benjamin Netanjahu entschied, vorerst nicht länger mit einer Palästinenserregierung zu verhandeln, «die sich auf die Hamas stützt, die die Zerstörung Israels fordert».
Zuvor hatten sich die als gemässigt geltende Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und ihr radikalislamischer Rivale Hamas auf einen neuen Versuch einer Aussöhnung geeinigt. Dass die Palästinenser diesen Plan bei der Sitzung in Ramallah aufgeben würden, galt als ausgeschlossen. Allerdings war die Überwindung des Bruderzwists in der Vergangenheit schon mehrmals gescheitert.
US-Präsident Obama vermied es, nur einer Seite bei den Nahost-Gesprächen die Schuld an den fehlenden Ergebnissen zu geben. Dass Abbas Gespräche mit der Hamas aufgenommen habe, sei nur einer in einer Reihe von Entschlüssen, die eine Lösung des Konflikts erschwerten, sagte Obama.
US-Aussenminister Kerry zeigte sich ebenfalls enttäuscht über die Aussöhnungsversuche der beiden verfeindeten Palästinenserflügel. Er betonte, dass jede Regierung der Region das Existenzrecht Israels anerkennen müsse. Die Hamas, die im Gazastreifen herrscht, tut das nicht. Die USA und europäische Länder stufen sie als Terrororganisation ein. Kerry prangerte aber auch immer wieder den israelischen Siedlungsbau an.
Palästinenserpräsident Abbas betonte vergeblich, dass bei der angestrebten Aussöhnung zwischen der Hamas und der Fatah die Prinzipien der PLO gewahrt würden: Anerkennung Israels, Gewaltverzicht sowie Einhaltung aller bisherigen Vereinbarungen mit Israel.
