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Frischer Wind in Saudi-Arabien Saudischer König bekämpft Korruption und ersetzt Minister

Legende: Video Machtkampf in Saudi-Arabien abspielen. Laufzeit 1:52 Minuten.
Aus Tagesschau vom 05.11.2017.
  • Nach Angabe der saudischen staatlichen Medienagentur hat der König von Saudi-Arabien zwei Minister der Regierung ersetzt.
  • Er ruft auch ein Anti-Korruptionskomitee ins Leben, das von seinem Sohn, Kronprinz Mohammed bin Salman geführt wird.
  • Das Anti-Korruptionskomitee habe elf Prinzen, vier amtierende Minister und mehrere Dutzend ehemalige Minister festnehmen lassen, wie verschiedene Medien berichten. Ob diese Aktion mit den beiden ersetzten Ministern zusammenhängt, ist nicht bekannt.

Der saudische König Salman hat zwei neue Minister für sein Kabinett ernannt. Der neue Wirtschaftsminister Mohammed al-Tuwaijri ersetzt Adel Fakieh und der neue Chef der Nationalgarde, Khaled bin Ayyaf, übernimmt den Posten von Prinz Miteb bin Abdullah. Auch der Kommandant der Marine, Abdullah Al-Sultan, verlor sein Amt. Er wird ersetzt durch Admiral Fahad Al-Ghofaili.

Gleichzeitig gab der König bekannt, dass er ein Anti-Korruptionskomitee gegründet habe, das vom jetzigen Kronprinzen Mohammed bin Salman geleitet wird. Das Komitee hat bereits 11 Prinzen verhaftet, vier Minister und mehrere ehemalige Minister. Sie werden der Korruption verdächtigt. Die meisten Beschuldigten wurden nicht namentlich genannt.

Laut der offiziellen Agenturmeldung ist auch der international bekannte Grossinvestor Alwalid bin Talal verhaftet worden. Bin Talal gehört die Investmentfirma Kingdom Holding. Er ist der zweitgrösste Aktionär von Twitter und an etlichen anderen internationalen Unternehmen beteiligt.

Kampf der Korruption

Die Aufgabe des neuen Anti-Korruptionskomitees ist gemäss dem königlichen Dekret «Delikte, Personen und Rechtseinheiten, die in öffentliche Korruption verwickelt sind, zu ermitteln.» Das Komitee ist berechtigt, Befragungen durchzuführen, Haftbefehle und Reiseeinschränkungen zu erlassen. Es darf auch Konten und Portfolios einfrieren und Überweisungen verbieten.

Saudi-Arabien liegt 2016 im internationalen Korruptions-Index auf Platz 63 von 176 Ländern. Veröffentlicht wird der Index jährlich von der Organisation Transparency International.

Ende eines Machtkampfes

Prinz Miteb bin Abdullah, der abgesetzte Chef der Nationalgarde, war lange als potentieller Nachfolger des ehemaligen Königs Abdullah gehandelt worden. Er hatte die Kontrolle über die Nationalgarde, einer Elite-Sicherheitseinheit, von seinem Vater geerbt.

Nach dem Tod von König Abdullah 2015 wurde aber dessen Halbbruder Salman ibn Abd al-Aziz König, und dieser ernannte einen anderen Kronprinzen. Prinz Miteb war der letzte Vertreter der Abdullah-Linie, der in Saudi-Arabien ein hohes Amt bekleidete.

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