Frontex will nicht gegen Schlepperbanden vorgehen

Die EU-Grenzschutzbehörde schliesst eine Beteiligung an geplanten Militäreinsätzen im Mittelmeer kategorisch aus. Seine Mission müsse sich auf das Suchen und Retten von Menschen beschränken, stellt Frontex-Chef Fabrice Leggeri heute klar.

Isländische Frontex-Einsatzkräfte mit gelben Helmen auf einem Boot.

Bildlegende: Frontex-Chef zum Militäreinsatz: «Das ist unmöglich. Das ist nicht unsere Aufgabe.» Keystone

Angesichts des Flüchtlingsdramas im Mittelmeer beschloss die EU vor einigen Wochen Militäreinsätze gegen Schlepperbanden. Dafür versucht sie nun ein UNO-Mandat zu bekommen. Auf Unterstützung durch die im Mittelmeer bereits aktive Grenzschutz-Agentur Frontex muss die Europäische Union nun aber bei Militäreinsätzen voraussichtlich verzichten.

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Der Flüchtlinsstrom reisst nicht ab

0:52 min, aus Tagesschau Nacht vom 9.6.2015

Dies sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri im ZDF-Morgenmagazin: «Ich habe den künftigen Kommandanten dieser Mission getroffen und habe ihm gesagt, dass wir uns koordinieren können. Aber Frontex darf und kann sich nicht an einem militärischen Einsatz beteiligen».

Frontex sei eine zivile Agentur, deren Mandat die Grenzüberwachung sei. «Aber Grenzüberwachung heisst: die Menschen suchen und retten.»

Zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer hatte Frontex die sogenannte Triton-Mission vor rund zwei Wochen verstärkt. Unter anderem sollen das Einsatzgebiet vergrössert sowie zusätzliche Schiffe und Flugzeuge eingesetzt werden.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • FOKUS: EU-Einsatz gegen Schlepper

    Aus 10vor10 vom 14.5.2015

    Die EU macht derzeit Vorbereitungen für einen Militäreinsatz gegen Schlepper in Libyen. Es kursiert ein als vertraulich eingestuftes Papier, das Massnahmen gegen die Menschenschmuggler beinhaltet. Noch bevor das Papier überhaupt von den Ministern diskutiert wird, gibt es dazu schon grosse Zweifel.

  • Libyen als Drehscheibe für Flüchtlingstransporte

    Aus Tagesschau vom 21.4.2015

    Flüchtlinge kommen oft über Libyen nach Europa. Dort machen sich die Schlepper das Chaos zu Nutze: Seit einem Jahr tobt erneut ein Bürgerkrieg. Die Regierung hat nur noch den Osten und Süden des Landes unter Kontrolle.

  • Mit Schleppern unterwegs: Bei den Menschenhändlern in Libyen

    Aus Rundschau vom 3.9.2014

    Jede Woche ertrinken Flüchtlinge auf der Überfahrt nach Europa. Die Rundschau auf den Spuren der Schlepper in Libyen: Sie zimmern Boote, feiern Partys und schicken skrupellos Flüchtlinge in den Tod. Die Reportage über das lukrative Geschäft der Menschenhändler.