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International Gespräche zu Irans Atomprogramm in entscheidender Phase

Die Gespräche um einen Atomvertrag mit dem Iran sind in Lausanne in die möglicherweise letzte, entscheidende Runde gegangen. USA, Deutschland und Frankreich wollen ein Abkommen ausarbeiten, welches die zivile Nutzung der Atomenergie im Iran erlaubt, den Bau von Atomwaffen aber verhindert.

Legende: Video «Endspurt bei Atomverhandlungen» abspielen. Laufzeit 0:53 Minuten.
Aus Tagesschau vom 28.03.2015.

Vor dem Fristablauf am Dienstag finden in Lausanne die wohl entscheidenden Beratungen über das iranische Atomprogramm statt. Nach mehr als zehnjährigen Verhandlungen mit Teheran «beginnt hier sozusagen das Endspiel», sagte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier.

Irans Chefdiplomat Mohammed Dschawad Sarif sprach von «sehr komplizierten und schwierigen» Verhandlungen. Die 5+1-Gruppe aus den fünf UNO-Vetomächten plus Deutschland bemüht sich seit Jahren um eine Einigung mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm.

Einigungsdruck besonders hoch

In Lausanne berieten Steinmeier und sein französischer Amtskollege Laurent Fabius zunächst mit US-Aussenminister John Kerry. Steinmeier rief alle Seiten zu letzten Anstrengungen auf. Die letzten Meter seien «die schwersten, aber eben auch die entscheidenden». Er hoffe, «dass der Versuch nicht aufgegeben wird, hier zu einer endgültigen Einigung zu kommen».

«Die Arbeit ist sehr kompliziert und schwierig», sagte Sarif. «Die andere Seite muss wählen zwischen Druck und einem politischen Abkommen.»

In dem jahrelangen Ringen wurden schon mehrfach Fristen überschritten, angesichts der nächsten US-Wahl in anderthalb Jahren scheint diesmal der Einigungsdruck besonders hoch.

Aufhebung der Sanktionen gefordert

Teil des geplanten Abkommens ist, dass der Iran sein Atomprogramm einschränkt. So soll er um die Möglichkeit gebracht werden, insgeheim in kurzer Zeit eine Bombe zu entwickeln. Hürden für ein Abkommen sind unter anderem Zahl und Typ der noch erlaubten Zentrifugen zur Urananreicherung sowie die Laufzeit eines Vertrags.

Teheran pocht im Gegenzug darauf, dass die empfindlichen Wirtschaftssanktionen sofort aufgehoben werden, und nicht erst Schritt für Schritt.

Rahmenabkommen bis Ende März

Es wird erwartet, dass am Sonntag die Runde der Aussenminister der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland) komplett ist. Ebenso wird EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini am Genfersee erwartet.

Angestrebt ist bis zum 31. März ein Rahmenabkommen, das Grundlage einer umfassenden Lösung des Atomkonflikts sein soll. Bis Ende Juni sollen alle restlichen Detailfragen geklärt sein. Eine Einigung wäre ein historischer Schritt in den Beziehungen zwischen den USA und dem Iran, die 35 Jahre lang Erzfeinde waren.

3 Kommentare

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  • Kommentar von Jim Manning, Philadelphia, USA
    Iran trainiert Terroristen, sie müssen aus dem Jahr 1600 bombardiert werden, bis sie catipulate dem amerikanischen Nachfrage (zerstöre alle Atomanlagen, einsperren Atomwissenschaftler und Ingenieure für das Leben). Das einzige Land, die den Frieden und die Demokratie zu verbreiten ist die USA.
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  • Kommentar von peter mueller, zuerich
    Die USA können die Wirtschaftssanktionen nicht aufheben, deshalb wird es keinen Deal geben. Die Sanktionen kann nur der Kongress und Senat aufheben und das ist vollkommen undenkbar. Die Wahrscheinlichkeit, dass im Jahre 2025 die Sanktionen weiter bestehen ist um mehr als 100% höher. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Iran unterschreiben würde wenn nur Europa/Russland/China die Sanktionen aufheben würden.
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    1. Antwort von m.mitulla, wil
      @P. Müller. Auch ich denke, dass die Sanktionen nicht aufgehoben werden dürfen. Schliesslich hat sich die Iranische Führung währen Jahren um sämtlich UNO- Resolutionen foutiert. Gleichzeitig hat der Iran es nie abgestritten, tatsächlich an einer Atiombombe zu bauen - und den umfassenden Zugang für die Kontrollbehörde nie gewährleistet. Durch den Vertrag erhofft sich der Iran mehr Macht im mittleren Osten. Die USA setzen auf den Iran in der Hoffnung auf Verstärkung im Kampf gegen den IS.
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