Griechenland-Gipfel geplatzt

Als letzte Chance war das Treffen der Euro-Finanzminister angekündigt worden – eine Vereinbarung wurde aber nicht getroffen. Wie geht es nun weiter?

Finanzministertreffen in Luxemburg.

Bildlegende: Wollen wirklich alle Griechenland retten? Athen muss sich bewegen, ansonsten droht der Weg ins Ungewisse. Keystone

Paukenschlag in Luxemburg: Statt dem Ringen um Kompromisse oder um einen möglichen «Grexit» stehen die Finanzminister der Eurozone mit leeren Händen da.

Um 19.34 Uhr trat der Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem vor die Medien und vermeldete: «Keine Einigung in Sicht.» Die griechische Seite habe zu wenige Vorschläge für Massnahmen auf den Tisch gelegt, die verlässlich und ernsthaft genug seien.

Man habe ein deutliches Signal an die griechische Regierung gesandt, dass diese mit den Institutionen im Rahmen der Vereinbarungen der Eurogruppe vom 20. Februar umfassend zusammenarbeiten sollten.

«Der Ball liegt eindeutig im griechischen Feld», sagte Dijsselbloem. «Die Zeit läuft ab.» Eine mögliche Einigung müsse sowohl für Griechenland als auch den Rest der Eurozone verlässlich sein.

Griechenland-Krise nun Chefsache

Für Montag hat EU-Ratspräsident Donald Tusk nun eilends ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone einberufen. «Es ist Zeit, dringend über die Lage in Griechenland auf höchster politischer Ebene zu sprechen», erklärte Tusk.

EU-Korrespondent Sebastian Ramspeck rechnet dann mit einer langen Nacht. Eine Lösung quasi in letzter Minute schliesst er nicht aus. «Niemand will die Pleite Griechenlands und niemand will Chaos in Europa.»

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Einschätzungen von EU-Korrespondent Sebastian Ramspeck

1:34 min, vom 18.6.2015

Mögliches Szenario: «Tsipras schluckt eine grosse Kröte, stimmt beispielsweise einer Kürzung der Renten zu, im Gegenzug erlässt die Eurozone ein Schuldenmoratorium für eine begrenzte Zeit und sichert Athen zusätzliche Hilfe zu.»

Das Krisentreffen der Staats- und Regierungschefs wird nur wenige Tage vor dem regulären EU-Gipfel stattfinden, der für Donnerstag und Freitag geplant ist. Bei diesem Gipfel werden die «Chefs» aller 28 EU-Staaten zusammenkommen.

Dijsselbloem und andere Verantwortliche forderten am Abend Athen mit deutlichen Worten auf, im Streit um ein Reform- und Sparpaket in den kommenden Tagen zusätzliche Vorschläge zu machen. Bisher reiche der Fortschritt in den Verhandlungen nicht aus.

Mit Blick auf Krisen-Szenarien wie eine Staatspleite oder einen Euroaustritt sagte Dijsselbloem: «Wir sind auf alle Eventualitäten vorbereitet.»

EU-Währungskommissar Piere Moscovici unterstrich, es sei das Ziel, Griechenland in der Eurozone zu halten. Es werde auch eine Verlängerung des Hilfsprogramms debattiert – Details dazu blieben offen.

Das Reform- und Sparpaket ist Voraussetzung für weitere Milliardenzahlungen der Geldgeber. Am 30. Juni läuft das schon zweimal verlängerte Hilfsprogramm für Athen aus. Ohne Einigung droht Griechenland der Staatsbankrott.