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Einsatz von Sonderermittler «Grösste Hexenjagd der US-Geschichte»

Legende: Video Donald Trump wehrt sich gegen Vorwürfe abspielen. Laufzeit 01:24 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 19.05.2017.
  • US-Präsident Donald Trump kritisiert den Einsatz des früheren FBI-Chefs Robert Mueller zum Sonderermittler.
  • «Ich glaube, dass es unserem Land furchtbar schadet», sagte Trump.
  • Später bekräftige er erneut, es habe keine Absprachen seines Wahlkampfteams mit der russischen Regierung gegeben.
  • Kritiker befürchten, Trump habe den FBI-Chef James Comey nur entlassen, weil dieser die Russland-Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam untersuchte.

Die Ernennung von Robert Mueller zum Sonderermittler bezeichnet US-Präsident Donald Trump als «Hexenjagd».

«Grösste Hexenjagd der US-Geschichte»

Es zeige, dass die USA ein gespaltenes Land seien, sagte er laut den Fernsehsendern CNN und CNBC. Dabei gäbe es wichtige Dinge zu erledigen.

Gleichzeitig weist Trump Vorwürfe zurück, er habe den ehemaligen FBI-Chef James Comey zur Beendigung von Ermittlungen gegen seinen früheren, inzwischen entlassenen Sicherheitsberater Michael Flynn aufgefordert. Auf die entsprechende Frage eines Journalisten antwortete Trump: «Nein, nächste Frage.»

«Ich hoffe, sie können das sein lassen»

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Comey eine Gesprächsnotiz nach einer Unterredung mit Trump verfasst hatte. Diese legt nahe, dass der Präsident versucht habe, Comey zur Einstellung der Ermittlungen gegen Flynn zu bewegen.

«Ich hoffe, Sie können das sein lassen», habe Trump zu Comey gesagt. Das betreffende Gespräch zwischen Trump und Comey soll am Tag nach Flynns Rücktritt im Februar stattgefunden haben.

Die Gesprächsnotiz hatte ein Comey-Vertrauter der «New York Times» in Auszügen vorgelesen. Comey soll am kommenden Mittwoch vor Mitgliedern des Repräsentantenhauses aussagen.
Trump sagt, die Vorwürfe, er habe sich in der Vergangenheit strafbar gemacht, seien «völlig lächerlich».

Ex-FBI-Chef Mueller

Der Sonderermittler hat umfassende Vollmachten. Robert Mueller wird weitgehend unabhängig vom Justizministerium agieren. Dass Mueller eingesetzt wird, hat der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein angekündigt. Justizminister Jeff Sessions hatte sich in der Russland-Affäre unlängst für befangen erklärt.

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