Groisman löst Jazenjuk als Ministerpräsident der Ukraine ab

Das Warten in der Ukraine hat ein Ende: Das Parlament hat den Nachfolger von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk gewählt: Wladimir Groisman. In einer Rede sagte Groisman, er wolle das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen.

Wladimir Groisman (linke Seite) und Arseni Jazenjuk.

Bildlegende: Wladimir Groisman (linke Seite) gilt als Mann des Präsidenten Petro Poroschenko. Keystone

Wladimir Groisman heisst der Nachfolger des ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk. In der obersten Rada in Kiew stimmten 257 Abgeordnete für den bisherigen Parlamentsvorsitzenden. Mit dem gleichen Votum bestätigten sie Jazenjuks Rückritt.

Nötig waren mindestens 226 Stimmen. Groisman war der einzige Bewerber für die Nachfolge und der Wunschkandidat von Präsident Petro Poroschenko. Jazenjuk hatte am Sonntag seinen Rücktritt erklärt. Als Grund nannte er einen stockenden Reformprozess, den er nach dem Bruch seiner prowestlichen Koalition nicht mehr in Gang bringen könne.


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3:37 min, aus Echo der Zeit vom 14.04.2016

Vertrauen zurückerlangen

«Die Menschen möchten eine Perspektive haben», sagte Groisman. Er versprach, dringend nötige Reformen anzupacken. «Wir müssen das Vertrauen der Menschen zurückerlangen», betonte er. Regierungsarbeit müsse transparent sein.

Soweit bekannt, will Groisman zahlreiche Minister austauschen. Aus Jazenjuks Regierung bleiben Stepan Poltorak (Verteidigung) und Pawel Klimkin (Aussenpolitik) voraussichtlich im Amt. Diese Posten werden vom Präsidenten selbst vorgeschlagen.

Jazenjuk dankt

Präsident Poroschenko rief die zerstrittenen Kräfte im Parlament zur konstruktiven Zusammenarbeit auf. «Ich reiche allen Oppositionskräften die Hand», sagte er in seiner Rede. Der Präsident betonte aber, dass «niemand gegen das Land stehen» dürfe.

Parlamentsvize Andrej Parubij gratulierte Groisman zur Wahl. Nötig waren mindestens 226 Stimmen.

Jazenjuk dankte in einer kurzen Rede für das Vertrauen in einer «nicht leichten Zeit». Poroschenko zollte Jazenjuk Respekt für seinen Einsatz. Der scheidende Regierungschef habe einen erheblichen Beitrag für eine friedliche Lösung des Konflikts im Osten des Landes geleistet, sagte der Staatschef im Parlament. Die ukrainische Armee kämpft im Unruhegebiet Donbass gegen prorussische Separatisten.