Grosser Korruptionsskandal in Spanien: 40 Verdächtige vor Gericht

In regelmässigen Abständen sind in Spanien in den letzten Jahren korrupte Politiker aufgeflogen. 40 Verdächtige müssen sich in einem der grössten Korruptionsfälle des Landes vor dem Richter verantworten – darunter mehrere zentrale Figuren der konservativen Volkspartei.

Der spanische Schatzmeister der konservativen Volkspartei, Luis Barcenas

Bildlegende: Luis Bárcenas (links), der frühere Schatzmeister der konservativen PP, soll Teil eines grossen Korruptionsnetzes sein. Reuters

Viele Spanier haben von ihren Politikern die Nase voll. Immer wieder kam in den letzten Jahren ans Licht, dass sich Politiker beider grosser Parteien mutmasslich hatten bestechen lassen. Nachdem ein Korruptionsskandal der konservativen Volkspartei (PP) des Premiers Mariano Rajoy aufgeflogen ist, kommt es nun zum Prozess gegen 40 Verdächtige. Dies ordnete der zuständige Untersuchungsrichter nach fünfjährigen Ermittlungen an.

Danach müssen drei ehemalige Schatzmeister der PP, mehrere Ex-Bürgermeister, frühere Kommunalpolitiker und Unternehmer auf die Anklagebank. Die Affäre war einer grössten Korruptionsskandale in der spanischen Politik.

Öffentliche Projekte gegen Geld vergeben

Im Mittelpunkt steht ein Netz aus Unternehmen, die jahrelang Schmiergelder gezahlt hatten, um sich so lukrative öffentliche Aufträge zu sichern. Die Gemeinden, die sich vor allem in den Regionen Madrid und Valencia befinden, wurden von Politikern der PP regiert.

Der Ermittlungsrichter ordnete an, dass die Beschuldigten eine Sicherheit von insgesamt fast 450 Millionen Euro hinterlegen müssen. Die Summe soll dazu dienen, eventuelle Schadenersatzansprüche zu begleichen.

Strafe von über 110 Jahren gefordert

Die Staatsanwaltschaft hatte für den Unternehmer Francisco Correa, die mutmassliche Schlüsselfigur der Affäre, eine Haftstrafe von mehr als 110 Jahren verlangt. Für den früheren PP-Schatzmeister Luis Bárcenas forderte sie 42 Jahre Haft.

Den Beschuldigten werden unter anderem Betrug, Beamtenbestechung, Vetternwirtschaft, Geldwäscherei und Steuerhinterziehung zur Last gelegt.