Grünes Licht für Marineeinsatz gegen Schlepper

Ende April hatte die EU auf einem Sondergipfel beschlossen, verstärkt gegen die Schlepper im Mittelmeer vorgehen zu wollen. Die Aussenminister gaben einer ersten Phase des Einsatzes nun grünes Licht. Dabei sollen Boote der Schlepper vor der Abfahrt geortet und zerstört werden.

Flüchtlinge in einem Boot auf dem Mittelmeer (Archivbild)

Bildlegende: Flüchtlinge im Mittelmeer (Archivbild): Die Boote der Schlepper sollen künftig noch vor dem Ablegen zerstört werden. Reuters

Die Aussenminister der EU-Staaten haben dem Start des Militäreinsatzes gegen Schleuser im Mittelmeer zugestimmt. Mit dem Einsatz will die Europäische Union gezielt kriminelle Banden bekämpfen, die Migranten von der libyschen Küste aus auf den lebensgefährlichen Weg in Richtung Europa schicken.

In einem ersten Schritt sollen mit Schiffen, Flugzeugen und Drohnen möglichst genaue Informationen über die Aktivität der Schleuser gesammelt werden. Danach ist geplant, ihre Schiffe zu beschlagnahmen und zu zerstören.

Für die Anwendung von Gewalt wird allerdings – zumindest in libyschen Hoheitsgewässern – eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates beziehungsweise die Zustimmung libyscher Behörden für notwendig gehalten. Ob die EU solche Mandate bekommt, ist derzeit unklar.

80 Prozent kommen über Libyen

Die EU-Staaten hatten im April beschlossen, militärisch gegen Schlepper aus Libyen vorzugehen. Über Libyen werden Schätzungen zufolge 80 Prozent des illegalen Menschenschmuggels über das Mittelmeer abgewickelt. In dem nordafrikanischen Land konkurrieren derzeit zwei Regierungen um die Macht.

2015 kamen in den ersten fünf Monaten mehr als 100'000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa. Nach den Erhebungen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) ertranken beim Versuch der Mittelmeer-Überquerung 1865 Menschen.

Die Schwelle von 100'000 ist laut IOM in diesem Jahr früher überschritten worden als im vergangenen Jahr. Für die nächsten Monate erwartet die Organisation wegen der ruhigen Wetterlage einen starken Anstieg der Flüchtlingszahlen.