Nach dem jüngsten Treffen meinte ein fast schon verzweifelter US-Aussenminister John Kerry zu den Journalisten: «Ihr könnt leicht fragen, wo denn die Taten bleiben. Die Frage ist: Welche Taten?»
Am Londoner Treffen waren nur Minister aus Staaten vertreten, die in Syrien die Opposition unterstützen. Anders als am Samstag in Lausanne fehlten die Alliierten von Diktator Baschar al-Assad, also Russland und der Iran.
Kerry: «Keinen Appetit auf Krieg»
Obschon der Kreis in London also homogener war, gab es keine Einigkeit. Offenkundig ist nur: Direkt militärisch eingreifen im Kampf um Aleppo, wie Moskau und Teheran das tun, wollen weder die westlichen noch die arabischen Länder. Oder wie John Kerry es ausdrückte: «Ich sehe nirgendwo den geringsten Appetit, in den Krieg zu ziehen.» Auch nicht in den USA. Washington ist zudem weiterhin nicht bereit, die Rebellen mit hochentwickelten Waffen auszustatten. Denn die dürften auch in die Hände der Islamisten gelangen.
Die USA und Grossbritannien erklärten zwar, der Westen erwäge jetzt neue, schärfere Sanktionen gegen das syrische Regime und Russland. Doch zusätzliche Sanktionen gegen Damaskus bewirken nichts. Westliche Länder pflegen ohnehin kaum noch Wirtschaftsbeziehungen zum Assad-Regime. Und über neue Boykotte gegen Russland ist man sich, entgegen der Ankündigung, keineswegs einig. Einzig in London und Washington scheint man dazu bereit – und ebenfalls nur begrenzt.
Druck soll erhöht werden, aber wie?
Der französische Aussenminister Jean-Marc Ayrault erklärte, man habe viele Massnahmen diskutiert. Der Druck auf jene, die in Syrien Kriegsverbrechen verübten, müsse erhöht werden. Wie das geschehen soll, dürfte heute im EU-Aussenministerrat in Luxemburg erneut Thema sein. Vermutlich wiederum ohne Ergebnis, denn die Syrien-Diplomatie tritt an Ort.
