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International Hollande sucht Wachstum in einer «Offensive»

Zum ersten Jahrestag seines Amtsantritts hat Frankreichs Präsident Hollande eine «Offensive» angekündigt. Für die Euro-Zone fodert er eine eigene Wirtschaftsregierung. Ziel für In- und Ausland ist Wachstum.

Legende: Video «Vom Hoffnungsträger zum Buhmann» abspielen. Laufzeit 3:05 Minuten.
Aus Tagesschau vom 16.05.2013.

Der französische Präsident François Hollande hat für einen Wachstumskurs in Europa geworben. Bei einer Pressekonferenz zum ersten Jahrestag seines Amtsantritts sagte Hollande in Paris, die «Herausforderung» für Europa sei nicht mehr die Finanzkrise, sondern «die Rezession», die durch den Sparkurs ausgelöst worden sei.

Sein Regierungsteam, insbesondere den Ministerpräsidenten Jean-Marc Ayrault, nahm Hollande in Schutz. Er macht damit deutlich, dass Ayrault nicht abgelöst wird. Und zu seinen miserablen Umfragewerten sagte Hollande, sein Job sei es nicht, beliebt zu sein, sondern die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Martialische Drohung

Hollande steht wegen schlechter Wirtschaftsdaten und steigender Arbeitslosigkeit unter Druck. Am Mittwoch war bestätigt worden, dass Frankreich in die Rezession gerutscht ist. Zum Erreichen des Drei-Prozent-Defizit-Ziels will die EU-Kommission dem Land voraussichtlich einen Aufschub gewähren.

Hollande sagte, dies bedeute für seine sozialistische Regierung keinen «Rückzug» von der Haushaltskonsolidierung. «Die Herausforderung ist das Wachstum. Es ist der Weg aus der Rezession.» Die Rezession bedrohe die Identität Europas. «Wenn Europa nicht vorankommt, stürzt es ab oder radiert sich von der Weltkarte aus.» 

Die neue Wirtschaftsregierung könnte sich nach Hollandes Vorschlag einmal im Monat treffen und von einem echten und auf Dauer gewählten Präsidenten geführt werden. Sie solle sich beispielsweise um die Harmonisierung von Steuerregelungen kümmern, sagte der Staatschef.

Warum Hollande in dieser für Frankreich angespannten Lage die Karte Europa spielt, erschliesst sich SRF-Korrespondent Michael Gerber nicht. «Mit einer europäischen Wirtschaftsregierung wird er bei breiten Kreisen der französischen Bevölkerung nicht punkten», ist er überzeugt.

Hollande betont Freundschaft Paris-Berlin

Hollande scheint das momentan aber egal zu sein. Frankreichs aktuelle Rolle in Europa beschrieb er als Bindeglied zwischen den unter der Schuldenkrise leidenden Südländern und den reicheren Nordstaaten. Deutschland bezeichnete er mehrmals als unentbehrlichen Partner.

Bei der letzten Pressekonferenz hatte Hollande Mitte November zweieinhalb Stunden lang Fragen beantwortet. Dieses Mal begann er seinen Auftritt vor 400 Journalisten mit einer Würdigung des Einsatzes der französischen Soldaten im Kampf gegen Islamisten in Mali.

9 Kommentare

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  • Kommentar von Gerhard Himmelhan, Naters
    Teil 2, noch weitere kommen werden. Vorschlag: Die Südeuropäer inkl. Fr. sollen doch Kleider u. Schuhe,so wie vor zwanzig Jahren, herstellen und im EU-Raum verkaufen. Arbeitslose beschäftigen. C&A, H&M, Dosenbach usw. verdienen halt einige Euro weniger. Weniger Transport, Umweltbelastung, (bin polit. neutral) Bei 80-100 Fr. für ein Paar Turnschlappen verdient jeder genug. Der EU Grossversuch hat sich nicht bewährt also zurück auf Feld 1. Das ist im Leben so dass mal was daneben geht.
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  • Kommentar von Hans Haller, Kölliken
    Wachstumsoffensive planen ist eines, etwas anderes ist es ein Wachstumsoffensive umzusetzen. - Wenn man bis 75%-Steuern abkassiert, bleibt letztlich wenig für Wachstum übrig, mehr noch, mein vertreibt die eigenen Leute aus dem Land. Hollande legt offenbar eine politische Bauchlandung hin und hofft auf Hilfe aus Berlin. Dabei gehört Frankreich, wie Griechenland, Zypern, Italien, Spanien, Portugal, event. auch Belgien usw. doch eher zu den Problemländern mit erheblichem Sanierungsbedarf. (smile)
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    1. Antwort von H. Bernoulli, Zürich
      wie viele Länder gibt es, welche keine Problemländer sind? Sehen Sie sich die Schuldensituation in D, die bankrotten Länder und Hilfsbedürftigen Banken - auch in D...
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    2. Antwort von Gerhard Himmelhan, Naters
      @Haller, seit den 90ern hätten wir gar kein Wachstum mehr gebraucht. Mir geht es gut aber nicht besser als damals. Das Mehreinkommen red. sich durch höhere Gebühren und Preise auf den Stand v. damals. Nach 2 Mt. ohne Wachstum redet man bereits v. Rezession. Wohin geht der Profit der das Wachstum generiert. Trust of Panama u.a.! Wo will man in D noch was holen, die fahren genauso über schlechte Strassen wie hier. Mit F ist jetzt halt noch einer dazu gekommen so wie mit rum. und bulg. noch
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  • Kommentar von Peter Meier, Zürich
    Der Sozi hat für Wachstum geworben. Aber eine Lösung kann er auch nicht vorzeigen. Grosskotzig schnurren und das eigene Land aussaugen, das können sie, die Sozis.
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    1. Antwort von H. Bernoulli, Zürich
      Das können die anderen genau so gut, wenn nicht besser!
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