Der französische Präsident François Hollande hat für einen Wachstumskurs in Europa geworben. Bei einer Pressekonferenz zum ersten Jahrestag seines Amtsantritts sagte Hollande in Paris, die «Herausforderung» für Europa sei nicht mehr die Finanzkrise, sondern «die Rezession», die durch den Sparkurs ausgelöst worden sei.
Sein Regierungsteam, insbesondere den Ministerpräsidenten Jean-Marc Ayrault, nahm Hollande in Schutz. Er macht damit deutlich, dass Ayrault nicht abgelöst wird. Und zu seinen miserablen Umfragewerten sagte Hollande, sein Job sei es nicht, beliebt zu sein, sondern die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Martialische Drohung
Hollande steht wegen schlechter Wirtschaftsdaten und steigender Arbeitslosigkeit unter Druck. Am Mittwoch war bestätigt worden, dass Frankreich in die Rezession gerutscht ist. Zum Erreichen des Drei-Prozent-Defizit-Ziels will die EU-Kommission dem Land voraussichtlich einen Aufschub gewähren.
Hollande sagte, dies bedeute für seine sozialistische Regierung keinen «Rückzug» von der Haushaltskonsolidierung. «Die Herausforderung ist das Wachstum. Es ist der Weg aus der Rezession.» Die Rezession bedrohe die Identität Europas. «Wenn Europa nicht vorankommt, stürzt es ab oder radiert sich von der Weltkarte aus.»
Die neue Wirtschaftsregierung könnte sich nach Hollandes Vorschlag einmal im Monat treffen und von einem echten und auf Dauer gewählten Präsidenten geführt werden. Sie solle sich beispielsweise um die Harmonisierung von Steuerregelungen kümmern, sagte der Staatschef.
Warum Hollande in dieser für Frankreich angespannten Lage die Karte Europa spielt, erschliesst sich SRF-Korrespondent Michael Gerber nicht. «Mit einer europäischen Wirtschaftsregierung wird er bei breiten Kreisen der französischen Bevölkerung nicht punkten», ist er überzeugt.
Hollande betont Freundschaft Paris-Berlin
Hollande scheint das momentan aber egal zu sein. Frankreichs aktuelle Rolle in Europa beschrieb er als Bindeglied zwischen den unter der Schuldenkrise leidenden Südländern und den reicheren Nordstaaten. Deutschland bezeichnete er mehrmals als unentbehrlichen Partner.
Bei der letzten Pressekonferenz hatte Hollande Mitte November zweieinhalb Stunden lang Fragen beantwortet. Dieses Mal begann er seinen Auftritt vor 400 Journalisten mit einer Würdigung des Einsatzes der französischen Soldaten im Kampf gegen Islamisten in Mali.
