In der Türkei kommt es zu Neuwahlen

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen AKP und Mitte-Links lief die Frist zur Regierungsbildung gestern Sonntag aus. Nun hat Präsident Erdogan offiziell Neuwahlen ausgerufen. Es wird erwartet, dass diese am 1. November stattfinden.

Erdogan.

Bildlegende: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Keystone

Bereits am Freitag hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan die Neuwahlen angekündigt. Um diese offiziell ausrufen zu können, hat er heute Parlamentspräsident Ismet Yilmaz konsultiert.

Im Anschluss bestätigten die beiden in einer gemeinsamen Mitteilung die Wahl eines neuen Parlaments. Ein Wahltermin ist noch nicht bekannt. Es wird jedoch damit gerechnet, dass dieser auf den 1. November fallen wird.

Am Dienstagvormittag wird Erdogan laut einem Sprecher Premier Ahmet Davatoglu zu Gesprächen treffen. Es wird erwartet, dass er ihn dabei mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragen wird.

Erfolglose Koalitionsverhandlungen mit Mitte-Links

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni zum ersten Mal seit 2002 ihre absolute Mehrheit verloren. Da die Verhandlungen über eine Koalition mit der Mitte-Links-Partei CHP bis zum vergangenen Freitag ergebnislos blieben, gab Ministerpräsident und AKP-Chef Ahmet Davutoglu das Mandat zur Regierungsbildung zurück.

Gescheitert waren die Gespräche unter anderem an der Uneinigkeit über die Machtbefugnisse von Präsident Erdogan. Nach mehr als elf Jahren als Ministerpräsident war der islamisch-konservative Politiker 2014 als erstes vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt der Türkei vereidigt worden. Seitdem hat Erdogan seine Zuständigkeiten als Präsident de facto erweitert und will dies nun auch in der Verfassung verankern.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Neuwahlen wohl auch in der Türkei

    Aus Tagesschau vom 21.8.2015

    Die Koalitionsverhandlungen in der Türkei sind endgültig gescheitert. Nach dem Willen von Präsident Erdogan sollen nun Neuwahlen im November den gordischen Knoten lösen.