Zum Inhalt springen

International In der Türkei kommt es zu Neuwahlen

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen AKP und Mitte-Links lief die Frist zur Regierungsbildung gestern Sonntag aus. Nun hat Präsident Erdogan offiziell Neuwahlen ausgerufen. Es wird erwartet, dass diese am 1. November stattfinden.

Erdogan.
Legende: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Keystone

Bereits am Freitag hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan die Neuwahlen angekündigt. Um diese offiziell ausrufen zu können, hat er heute Parlamentspräsident Ismet Yilmaz konsultiert.

Im Anschluss bestätigten die beiden in einer gemeinsamen Mitteilung die Wahl eines neuen Parlaments. Ein Wahltermin ist noch nicht bekannt. Es wird jedoch damit gerechnet, dass dieser auf den 1. November fallen wird.

Am Dienstagvormittag wird Erdogan laut einem Sprecher Premier Ahmet Davatoglu zu Gesprächen treffen. Es wird erwartet, dass er ihn dabei mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragen wird.

Erfolglose Koalitionsverhandlungen mit Mitte-Links

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni zum ersten Mal seit 2002 ihre absolute Mehrheit verloren. Da die Verhandlungen über eine Koalition mit der Mitte-Links-Partei CHP bis zum vergangenen Freitag ergebnislos blieben, gab Ministerpräsident und AKP-Chef Ahmet Davutoglu das Mandat zur Regierungsbildung zurück.

Gescheitert waren die Gespräche unter anderem an der Uneinigkeit über die Machtbefugnisse von Präsident Erdogan. Nach mehr als elf Jahren als Ministerpräsident war der islamisch-konservative Politiker 2014 als erstes vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt der Türkei vereidigt worden. Seitdem hat Erdogan seine Zuständigkeiten als Präsident de facto erweitert und will dies nun auch in der Verfassung verankern.

4 Kommentare

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Eduard Renfer, Greifenstein
    Jetzt braucht es einen grossen Sieg der HDP! Da ist einer, der einen Krieg vom Zaun bricht und hunderte Tote in Kauf nimmt, nur um die absolute Mehrheit zu gewinnen und dadurch auf lange Sicht mit seinen Gesetzesvorschlägen zum Alleinherrscher in der Türkei zu werden. Man kann nur hoffen, dass die Türken diesen Wahnsinn stoppen - und nicht zuletzt, dass die Wahlen fair werden! Es besteht die Gefahr, dass er das Kurdengebiet dermassen destabilisiert, dass dort "leider nicht gewählt werden kann".
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Thomas Leu, Adetswil
    @ A. Dogan: Die Türken sind ja ein cleveres Volk, das diese Erdogan-Spielchen längst durchschaut hat und seine Partei bei den nächsten Wahlen abstraft dafür. Hoffe ich doch!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von A. Dogan, Adetswil
      Herr Leu, die Türkei hat schon vieles erlebt in dieser *modernen Form* seit Gründung Atatürks. Das Problem ist nur, mit jeder geldgierig-konservativen Regierung, die an die Macht kommt oder gekommen ist, wurde das Land mehrere Jahre zürückgeworfen und das in jeder Hinsicht. 60% weitsichtig und westlich denkenden Menschen reichen leider nicht aus, das Ruder für ne längere Zeit in die richtige Richtung zu lenken. Geografisch wird dieses Land und die Menschen zusätzlich in die Prange genommen...
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von A. Dogan, Zürich
    Keine rosigen Aussichten für alle Linken, Liberalen, modern denkenen Türken,denn der möchtegern Pascha/Sultan/Welt Leader,wie er von einigen gesehen wird aber vorallem er von sich selbst,hat 2 Optionen/Trümpfe in der Hand.1. Er wird wegen seinen PKK spielchen die HDP aus dem Parlament kicken und somit die Merhheit der Stimmen zurückholen.2. Die z.Z. unregierbare Türkei als Vorwand benutzen und zeigen, dass die "anderen" nicht mal zusammenarbeiten und ne Koalition auf die Beine stellen können.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen