In Deutschland kommen deutlich weniger Flüchtlinge an

Deutlich weniger Flüchtlinge sind im vergangenen Monat nach Deutschland gekommen. Laut Zahlen des deutschen Innenministeriums waren es im März rund 20'000 – im vergangenen Dezember kamen noch rund 100'000. Für Prognosen ist es aber laut Innenminister Thomas de Maizière noch zu früh.

Nach der Schliessung der Balkanroute sind im März sehr viel weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Die Zahl der im Erstregistrierungssystem Easy erfassten Asylsuchenden sank gegenüber Februar um zwei Drittel: von 61'428 auf 20'608, wie der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin mitteilte.

Seit Jahresanfang haben aber 181'405 Geflüchtete einen Asylantrag gestellt. Das seien mehr als doppelt so viele gewesen wie in den ersten drei Monaten 2015, teilte das Innenministerium weiter mit.

Noch zu früh für Prognosen

Die Bundespolizei habe von Januar bis März rund 107'000 Flüchtlinge beim Grenzübertritt erfasst. «Auch hier ist der Trend im Jahresverlauf stark rückläufig», sagte de Maiziere. «Wir sind im Tagesdurchschnitt bei deutlich unter 200 pro Tag.»

Es sei zu früh, für das gesamte laufende Jahr eine Prognose abzugeben. «Wir wissen nicht, wie sich die Umsetzung des Türkei-Griechenland-EU-Abkommens dauerhaft entwickelt», sagte de Maiziere. Es sei auch nicht einzuschätzen, auf welche Routen Flüchtlinge auswichen.

Aufhebung der Grenzkontrollen bleibt Bundessache

Migranten mit Koffern vor einem grossen Gebäude in Deutschland.

Bildlegende: In Deutschland ist die Zahl der Flüchtlinge deutlich gesunken, weil die Balkanroute geschlossen wurde. Reuters/Archiv

Im Streit mit Bayern über einen Wegfall der Kontrollen an den deutschen Grenzen angesichts sinkender Flüchtlingszahlen pocht de Maiziere auf seine Entscheidungsbefugnis. Selbstverständlich werde er mit den Bundesländern und dem «hauptbetroffenen Bundesland» darüber reden, sagte der CDU-Politiker. «Aber es bleibt eine Entscheidung des Bundesinnenministers.»

De Maiziere hatte diese Woche in Aussicht gestellt, nach dem 12. Mai könnten die Grenzkontrollen etwa an der deutsch-österreichischen Grenze in Bayern wieder wegfallen, wenn die Flüchtlingszahlen so niedrig wie derzeit blieben. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer warf de Maiziere daraufhin einen «selbstherrlichen Regierungsstil» vor, da er nicht einbezogen worden sei.

Zahl der Abschiebungen steigt

Deutschland schiebt immer mehr abgelehnte Asylbewerber ab. In den ersten beiden Monaten dieses Jahres seien 4500 Menschen zurückgeführt worden, sagte de Maizière. Dies sei mehr als eine Verdopplung im Vergleich zum selben Zeitraum des Vorjahres mit damals knapp über 2000 Abschiebungen. Auch die Zahl der freiwilligen geförderten Ausreisen nehme zu. Im Februar hätten 5000 Menschen auf diese Weise Deutschland verlassen, im Vorjahresmonat seien es 1300 gewesen.

Zweifel an Integration

Eine Mehrheit der Deutschen bezweifelt, dass die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt gelingen wird. Laut dem ZDF-«Politbarometer» erwarten nur 38 % der Befragten, dass Migranten beruflich eingegliedert werden. 58 % bezweifeln, dass ein grosser Teil der Flüchtlinge in den nächsten Jahren in den Arbeitsmarkt integriert werden kann.