Hoffnung im Bürgerkriegsland In Syriens Schutzzonen schweigen die Waffen – bisher

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Vereinbarung über Schutzzonen in Syrien

0:23 min, aus Tagesschau Nacht vom 4.5.2017

Schutzzonen in Syrien sollen der Bevölkerung nach sechs Jahren Bürgerkrieg Zuflucht bieten – so der Plan, den Russland, die Türkei und der Iran verkündet haben. Nun ist das Abkommen in Kraft.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, deren Angaben nur schwer verifiziert werden können, meldete in der Nacht, nach Monaten der Eskalation mit Tausenden Opfern herrsche in den Gebieten der Feuerpause Ruhe.

Lediglich in Teir Malla nördlich von Homs sei eine halbe Stunde nach Inkrafttreten der Feuerpause eine Explosion zu hören gewesen. Aktivisten zufolge war von einer Stellung der Regierungstruppen aus eine Rakete auf das von Rebellen kontrollierte Gebiet abgefeuert worden.

Die russische Luftwaffe habe seit dem 1. Mai keine Angriffe mehr in diesen Gebieten geflogen, sagte Vize-Generalstabschef Sergej Rudskoi.

Die Schutzzonen

Dem Memorandum zufolge sollen die Schutzzonen in der Provinz Idlib, nördlich der Stadt Homs, östlich von Damaskus und im Süden Syriens eingerichtet werden. Dort müssten die syrische Regierung und ihre Gegner «den Gebrauch jeder Art von Waffen, auch aus der Luft, einstellen». Die genauen Grenzen der Gebiete sollen bis 4. Juni festgelegt werden.
Allerdings sollen der IS und andere Terrorgruppen weiter bekämpft werden. In den Gebieten ist die Al-Kaida-nahe Extremistengruppe Tahrir al-Scham stark. Deshalb hat Moskau keinen völligen Verzicht auf Luftangriffe in den Schutzzonen verkündet. Auch für die syrische Luftwaffe gab Lawrentjew keine vollständige Garantie ab.

Gleichwohl gibt es neben Hoffnungen, aber auch grosse Zweifel. Das von Russland, der Türkei und dem Iran vereinbarte Abkommen über die Schutzzonen im Bürgerkriegsland Syrien benennt vier Zufluchtszonen, in den die Waffen schweigen sollen. Die Einigung, unterzeichnet am Donnerstag in Astana, sei mit 27 verschiedenen Rebellengruppen abgesprochen worden.

Anti-Terror-Kampf geht weiter

Rudskoi bekräftigte aber auch, dass der Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und andere Terrorgruppen in Syrien weitergehe. Kurz vor Inkrafttreten der Waffenruhe hatten die USA deutlich gemacht, dass ihr Einsatz gegen den IS durch das Abkommen nicht beeinträchtig wird.

Die Zonen erstreckten sich nicht auf Gebiete, in denen die Terrormiliz aktiv sei, sagte Pentagon-Sprecher Jeff Davis in Washington. «Unsere Operationen fokussieren sich auf den IS, der weiter östlich ist», erklärte er. «Wir haben unsere Mission in keiner Weise geändert.»

Russland erklärte, über den Gebieten keine Kampfjets der USA und ihrer Verbündeten dulden zu wollen. Die USA und ihre Verbündeten sollten ihre Angriffe auf die IS-Miliz in Al-Rakka, Dair as-Saur und im Euphrat-Gebiet beschränken.

Hilfsorganisationen skeptisch

Hilfsorganisationen zeigten sich skeptisch. Bereits im vergangenen Jahr hatte es mehrere Anläufe zu einer Waffenruhe gegeben, die jedoch alle scheiterten. Zuletzt setzten Russland und die Türkei Ende Dezember eine Feuerpause durch. Trotzdem kam es in den vergangenen Wochen zunehmend zu Gewalt. Aktivisten meldeten vor allem eine Zunahme von Luftangriffen auf Krankenhäuser in Rebellengebieten.