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Giorgia Meloni gewählt – Italien steuert nach rechts
Aus Rendez-vous vom 26.09.2022.
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Internationale Reaktionen Wahlsieg Melonis: Jubel und Sorgen in Europa

Der Wahlsieg von Giorgia Meloni und deren Partei Fratelli d'Italia hat bei ihren rechten Verbündeten in Europa Jubel und Genugtuung, vielerorts aber vor allem Sorgen hervorgerufen.

Frankreichs Rechtsnationalistin Marine Le Pen twitterte ihre Glückwünsche und schrieb, dass Meloni «den Drohungen einer antidemokratischen und arroganten Europäischen Union» standgehalten habe. Auch AfD-Politiker sowie der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki gratulierten.

«Wir jubeln mit!», schrieb die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch bereits am späten Sonntagabend bei Twitter.

Ihr Parteikollege Malte Kaufmann twitterte: «Ein guter Tag für Italien – ein guter Tag für Europa.» Rechte Parteien sehen sich im Aufwind, nachdem es kürzlich auch in Schweden einen Rechtsruck gab.

Bravo, Giorgia! Ein mehr als verdienter Sieg.
Autor: Viktor Orban Ministerpräsident von Ungarn

Auch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat Giorgia Meloni zum Wahlerfolg gratuliert. «Bravo, Giorgia! Ein mehr als verdienter Sieg», schrieb der Rechtspopulist auf seiner Facebook-Seite. Orban pflegt ein ausgesprochen gutes Verhältnis zu Meloni, aber auch zu den beiden anderen Chefs der Rechtsallianz, Matteo Salvini und Silvio Berlusconi.

Und Polens Präsident Andrzej Duda hat Kritik am Wahlsieg von Giorgia Meloni und deren rechtsradikaler Partei Fratelli d'Italia als Zeichen von Überheblichkeit gerügt. «Wie viel Überlegenheitsgefühl, Arroganz und Verachtung für demokratische Regeln muss man in sich tragen, um über das Ergebnis der Wahlen eines anderen Landes (...) zu sagen: «Die falsche Person hat gewonnen!»», schrieb Duda auf Twitter.

Linke blicken sorgenvoll nach Italien

Andere Teile der EU blicken sorgenvoll in Richtung Süden – auch wegen des Ukraine-Kriegs, in dem die Mitgliedsstaaten um Einigkeit ringen. «In Europa haben wir eine Reihe von Werten und natürliche werden wir aufmerksam sein, dass diese Werte hinsichtlich der Menschenrechte und des Rechts auf Abtreibung von allen respektiert werden», sagte etwa Frankreichs Premierministerin Élisabeth Borne am Montag dem Sender BFMTV.

SRF-Korrespondent: «Zerreissprobe» für die EU

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«Die Wahlen in Italien stören die Harmonie und Geschlossenheit, welche die Europäische Union in den letzten Wochen so stark betonte, mit Blick auf die Sanktionen gegen Russland und den Krieg in der Ukraine», sagt Charles Liebherr, SRF Brüssel-Korrespondent. Es werde nun noch einmal schwieriger, sich im Rat der EU-Länder auf eine gemeinsame Linie zu verständigen. Gleichzeitig sei das nichts Neues. «Die EU hat Übung mit sogenannten Zerreissproben. Hinter den Kulissen dominiert dann trotzdem meist politischer Pragmatismus. Der Motor der Konsens-Maschine Europa wird stottern, aber abwürgen lässt er sich kaum», so Liebherr.

Auch aus Brüssel blicken einige Politikerinnen und Politiker sorgenvoll Richtung Süden. Melonis «wahlkampftaktisches Lippenbekenntnis für Europa» könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie eine Gefahr für das konstruktive Miteinander in Europa darstelle, sagte Katharina Barley (SPD), Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, der «Welt».

Rendez-vous, 26.09.2022, 12:00 Uhr;

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