Atom-Abkommen Iran kritisiert US-Sanktionen

Mohammed Dschawad Sarif

Bildlegende: Der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif. Keystone

  • Die USA haben neue Sanktionen gegen Iran ausgesprochen.
  • Gleichzeitig bestätigte das US-Aussenministerium, dass Iran das Atomabkommen einhalte.
  • Iran hat Gegenmassnahmen angekündigt.

Iran hat mit scharfer Kritik auf die neuen US-Wirtschaftssanktionen regiert und eigene Strafmassnahmen gegen amerikanische Bürger angekündigt.

Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte dem US-Sender «CBS News» am Dienstag, das Vorgehen der Regierung in Washington verstosse zumindest gegen den Geist des Atomabkommens und vergifte das Gesprächsklima. Es werde geprüft, ob die Sanktionen auch formell die Vereinbarung verletzten.

Sarif sagte zudem, die internationale Gemeinschaft werde weiterhin Geschäfte mit Iran abschliessen ohne «diesem Theater» viel Beachtung zu schenken. Sarifs Ministerium nannte die Massnahmen in einer Erklärung «verachtungswürdig und nutzlos».

Iran als «anhaltende Bedrohung»

US-Präsident Donald Trump hatte das von seinem Vorgänger abgeschlossene Abkommen mit Iran als «schlechten Deal» kritisiert und im Wahlkampf versprochen, es zu kündigen. Am Montagabend bescheinigte das US-Aussenministerium Iran erneut, sich an die Auflagen des 2015 geschlossenen Atomabkommens zu halten. Es teilte aber auch mit, Sanktionen gegen 18 Personen und Einrichtungen in Iran ausgesprochen zu haben.

Mit den Strafmassnahmen reagiere man auf «anhaltende Bedrohungen» durch Iran, darunter das Raketenprogramm des Landes und die Unterstützung Teherans für Terrorgruppen. Ranghohe Regierungsvertreter erklärten, dass die iranische Regierung weiterhin eine Gefahr für amerikanische Interessen und die Stabilität im Nahen Osten darstelle. Sie kündigten auch neue Sanktionen an.

Von den nun erlassenen Massnahmen sind 18 Personen und Einrichtungen betroffen. Das US-Aussenministerium wirft einigen von ihnen vor, das iranische Raketenprogramm zu unterstützen. Andere wurden nach Darstellung einer Sprecherin wegen ihrer Unterstützung der iranischen Revolutionsgarden oder einer kriminellen Organisation ausgewählt.