Iranischer Verstoss gegen UNO-Resolution?

Teheran soll mit dem Test einer Langstreckenrakete gegen eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates verstossen haben. Nun soll sich eine Expertenkommission mit dem Vorfall beschäftigen.

Iranische Soldaten an Militärparade

Bildlegende: Mitglieder der Iranischen Armee an einer Militärparade in Teheran im September. (Symbolbild) Reuters Archive

Die USA, Deutschland, Grossbritannien und Frankreich haben wegen des Tests einer Langstreckenrakete im Iran den UNO-Sicherheitsrat eingeschaltet. Teheran soll mit dem Test gegen eine Resolution des Sicherheitsrates verstossen haben.

In einer gemeinsamen Stellungnahme hiess es, die vier Länder beantragten eine Untersuchung des Vorfalls durch eine Expertenkommission des Sicherheitsrates.

Teheran bestreitet Vorwürfe

Beim «provokativen» Test am 10. Oktober sei eine Rakete eingesetzt worden, die Atomsprengköpfe tragen könne, sagte die US-Botschafterin bei der UNO, Samantha Power. Die Resolution aus dem Jahr 2010 verbietet dem Iran jedoch die Entwicklung solcher Raketen.

Zwar können Verstösse gegen diese Auflagen mit Sanktionen geahndet werden. Hierfür wäre aber die Zustimmung der Vetomächte Russland und China nötig. Die iranische Regierung bestreitet die Vorwürfe.

Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland hatten im Juli 2015 ein historisches Atomabkommen mit dem Iran geschlossen. Das Land soll keine Atomwaffen entwickeln können. Im Gegenzug sollen die internationalen Sanktionen gegen den Iran schrittweise aufgehoben werden.