Iranisches Atomprogramm: Steht eine Wende bevor?

Hassan Rohani weckt Hoffnung bei den Gemässigten im Iran. Auch in westlichen Hauptstädten erhofft man sich vom neuen iranischen Präsidenten einen Neuanfang. Doch seine Macht ist begrenzt.

Hassan Rohani bei einer Medienkonferenz nach seiner Wahl.

Bildlegende: Wie viel Macht haben seine Worte? Hassan Rohani bei einer Medienkonferenz nach seiner Wahl. Reuters

Das Bonmot lautet so: Der Iran ist nicht ein Land mit einem Atomprogramm. Der Iran ist ein Atomprogramm mit einem Land. Das heisst: Die internationale Wahrnehmung des Iran wird beherrscht von dessen Streben nach Atomwaffen. Und das ist sehr zum Schaden der iranischen Bevölkerung. Denn die Menschen leiden unter den Sanktionen.

Ein Neuanfang mit dem neuen Präsidenten Hassan Rohani läge also im Interesse der Iraner selber. Doch die Mächtigen der Welt rechnen kaum mit einem solchen Aufbruch.

Obama repetiert

US-Präsident Barack Obama hält sich bedeckt und wiederholt bloss sein bekanntes Angebot: Wenn der Iran seine internationalen Verpflichtungen, das heisst die Forderungen des UNO-Sicherheitsrates und der Atombehörde IAEA erfülle, dann sei eine völlig neuartige Beziehung möglich. «Dann könnte Teheran die ihm zustehende Rolle auf der Weltbühne wieder spielen.»

Ähnlich vorsichtig tönt es aus Saudi-Arabien. Und rundweg negativ äussert sich Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu: «Wenn es um das Atomprogramm geht, hat Präsident Hassan Rohani keine Macht. Da bestimmt allein der oberste geistliche Führer Ali Chamenei.»

In der Tat: Kaum hatte Rohani erklärt, er werde das Gespräch suchen und strebe ein gutes Verhältnis zu allen Ländern an, widersprach ihm Chamenei: Der Westen insgesamt sei unglaubwürdig. Deshalb könne man mit ihm keinerlei Kompromisse eingehen.

Nur Putin sieht Chancen

IAEA-Chef Yukia Amano wiederum äussert weder Hoffnungen noch Skepsis. Er sagt bloss, was er von der neuen Regierung erwartet: «Der Iran muss endlich voll und ganz mit der UNO-Atombehörde kooperieren.» Das heisst konkret: Der Iran muss durch volle Transparenz beweisen, dass er nicht nach Atombomben strebt.

An ein Ende der diplomatischen Blockade scheint zurzeit einzig Russlands Präsident Wladimir Putin zu glauben. Man müsse diese Chance nützen, sagt Putin. Deshalb besucht er schon in den nächsten Tagen – womöglich als erstes Staatsoberhaupt – den neuen iranischen Präsidenten.

Skepsis unter Strategieexperten

Auch Strategieexperten erwarten keinen echten Durchbruch. Michael Rubin, Ex-Pentagon-Berater und heute Analyst beim erzkonservativen American Enterprise Institute, sieht gar völlig schwarz: «Rohani sieht Gespräche nur als Taktik. Er will einzig die Sanktionen loswerden, aber keinerlei Zugeständnisse machen.»

Mark Fitzpatrick, Atomexperte, beim Londoner Strategieinstitut IISS, ist etwas zuversichtlicher: Das Verhältnis zwischen dem geistlichen Führer Chamenei und dem abtretenden Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad sei zuletzt völlig zerrüttet gewesen: Das habe Irans Aussenpolitik am Ende völlig gelähmt. Der neue Präsident verstehe sich aber recht gut mit Chamenei – vielleicht ermögliche das etwas Bewegung. Allerdings gibt Fitzpatrick zu bedenken, dass der geistliche Führer bisher keinerlei Signale für ein Einlenken ausgesandt hat.

Anders sieht das Dina Esfandiary. Sie ist Iran-Spezialistin bei IISS. Sie kann sich vorstellen, dass Rohani imstande ist, den halsstarrigen und zutiefst antiamerikanischen Chamenei zu beeinflussen.

Kommt dazu: Während Ahmadinedschad im Ausland permanent provozierte, verstehe sein Nachfolger weitaus mehr von der Welt. Ihm sei es kein Anliegen, dass der Iran die Speerspitze gegen den angeblichen westlichen Imperialismus bilde. Und er wisse, wie politische Verhandlungen abliefen: als Geben und Nehmen.

Auch Esfandiary verweist aber auf grundsätzliche Probleme: Etwa darauf, dass der Iran auf einer Vormachtstellung in der Region beharre. Das wiederum ist für andere Regionalmächte wie die Türkei, Ägypten oder Saudi-Arabien nicht akzeptabel.


Hassan Rohani – ein Hoffnungsträger?

5:02 min, aus Echo der Zeit vom 02.08.2013

Was kann und will sich der Iran leisten?

Dazu kommt die Frage der Regimestabilität. Salopp formuliert: Kann sich das Regime überhaupt ein gutes Verhältnis zum Westen, vor allem zu Amerika, leisten? Oder würde eine solche Normalisierung den Gottesstaat in seinen Grundfesten erschüttern? Karim Sadjadpour von der US-Denkfabrik Carnegie sagt dazu: «Die Macht im Land liegt bei Ali Chamenei und dem nicht vom Volk gewählten Establishment um ihn herum. Für dieses Establishment ist die Machterhaltung das Ziel, dem alles untergeordnet wird.»

Denkbar ist also: Unter Präsident Rohani ändert der Ton im Verhältnis zur Welt, nicht aber die Substanz.

prus; fref