Irans neuer Präsident will Internet-Zensur lockern

Neue Kanäle, neue Töne: Irans Präsident Rohani verspricht auf Twitter problemlosen Zugang zu «allen Informationen weltweit». Es scheint, als würde im Iran tatsächlich eine neue Ära anbrechen.

Der iranische Präsident Hassan Rohani hat eine Lockerung der Internet-Blockade in seinem Land in Aussicht gestellt. Er setze sich dafür ein, dass das Volk im Iran ein Recht auf bequemen Zugang zu allen Informationen weltweit bekomme, schrieb Rohani im Kurzmitteilungsdienst Twitter.

Er antwortete damit auf eine Nachricht des Twitter-Mitgründers Jack Dorsey. Dieser hatte den Präsidenten gefragt: «Können die Bürger Irans Ihre Tweets lesen?»

Der antwortete, und zwar auf eine Art, die Dorsey hoffen lässt, dass künftig auch Iraner den Dienst werden nutzen können. Der Twitter Mitgründer bot dann auch gleich seine Hilfe an.

CNN-Journalistin Christine Amanpour hatte Rohani kürzlich interviewt. Damals sagte Rohani bereits, er arbeite daran, «sicherzustellen, dass das iranische Volk Zugang zu aller Information weltweit bekommt und sie nutzen kann». Das aber könne mindestens einige Monate dauern.

Eine weitere Aussage Rohanis liess dann auch Internet-Nutzer im Iran aufhorchen: «Es gibt heute weltweite soziale Netzwerke und ich glaube, dass alle menschlichen Wesen und alle Nationen das Recht haben, sie zu nutzen», sagte er Amanpour.

Soziale Netzwerke unter Politikern weit verbreitet

Rohani selbst hatte schon vor seinem Amtsantritt begonnen, Twitter zu nutzen. Sein erster Tweet im Mai verwies auf ein YouTube-Video, in dem seine Kandidatur angekündigt wurde. Vor kurzem ist es jedoch gesperrt worden.

Rohani twittert nicht selbst, sondern er hat einen engen Vertrauten damit beauftragt. Ende September hatte Twitter-Mitgründers Dorsey ihn aber auf Twitter willkommen geheissen, es sei «inspirierend», dort auf einen iranischen Präsidenten zu treffen.

Online-Netzwerke wie Twitter und Facebook sind im Iran offiziell blockiert. Zuletzt waren dennoch immer mehr iranische Politiker bei den US-Diensten aktiv. Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif ist leidenschaftlicher Fan von Twitter und Facebook.

Auch die Sprecherin des Aussenministeriums Marsieh Afcham ist Facebook beigetreten, um über Standpunkte und Meinungen der Bevölkerung zu informieren und Fragen zu beantworten.

Unklare Gesetzgebung

Doch die neue Lockerheit wird von vielen staatlichen Autoritäten offen abgelehnt. Irans Polizeichef etwa rügte die Politiker für ihre Präsenz in den Netzwerken. Diese seien verboten und würden es auch bleiben.

Die Gesetze diesbezüglich sind unklar. Zwar ist die Mitgliedschaft in den beiden sozialen Netzwerken nicht offiziell verboten, aber die Benutzung von einem geschlossenen sicheren Datentunnel wie VPN (Virtual Private Networks) schon.


Israel traut Rohani nicht

1:58 min, aus HeuteMorgen vom 02.10.2013

Man braucht sogenannte Filterbrecher (VPN-Systeme), um diese sozialen Netzwerke nutzen zu können. Trotz der Verbote verwenden 20 Millionen Iraner regelmässig Twitter, Facebook und YouTube.

Freude währte nur kurz

Mitte September waren Twitter und Facebook kurzzeitig zugänglich. Viele Iraner hofften bereits damals auf einen Politikwechsel – das Vergnügen währte allerdings nur kurz. Schon am nächsten Tag kam die amtliche Meldung, dass es sich in den paar Stunden um einen technischen Defekt gehandelt habe.