Irans Wächterrat ratifiziert Atomabkommen

Das Atomabkommen mit dem Iran kann in Kraft treten. Nach dem Parlament hat auch der Wächterrat Ja gesagt zu dem mit den USA ausgehandelten Vertrag. Im Gegenzug könnten die Sanktionen gegen das Land bald gelockert werden.

Der iranische Wächterrat, das höchste Verfassungsorgan das Landes, hat das Atomabkommen mit dem Westen ratifiziert. Das meldete am Mittwoch die iranische Nachrichtenagentur Isna. Das Abkommen war schon am Sonntag vom Parlament verabschiedet worden. Am Dienstag waren die letzten Details geklärt worden.

Damit ist der Weg frei für die Umsetzung des Wiener Abkommens vom 14. Juli. Es fordert von Teheran, der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Inspektionen von Militäranlagen zu erlauben. Diese Besuche müssen vorher vom Nationalen Sicherheitsrat bewilligt werden.

Die Besichtigung dieser Anlagen war seit Jahren auch innerhalb der iranischen Führung einer der Hauptstreitpunkte in den Atomverhandlungen. Die endgültige Umsetzung des Wiener Abkommens erfolgt jedoch erst nach dem für Mitte Dezember geplanten Abschlussbericht der IAEA. Erst dann können auch die Wirtschaftssanktionen des Westens gegen den Iran aufgehoben werden.

Widerstand Israels

Die Atomvereinbarung mit den fünf UN-Vetomächten soll verhindern, dass der Iran Atomwaffen baut. Israel ist ein entschiedener Gegner des Abkommens. Dieses verhindere die atomare Bewaffnung des Irans nicht, lautet die Begründung.