Israelis und Palästinenser nehmen Vorgespräche auf

Erstmals seit drei Jahren haben sich Israelis und Palästinenser zu direkten Gesprächen an einen Tisch gesetzt. Die Erwartungen an diese Vorgespräche über Friedensverhandlungen sind verhalten. Das Arbeitsessen in Washington sei konstruktiv verlaufen, gab das US-Aussenministerium bekannt.

Arbeitsessen zu Nahost mit US-Ausseminister Kerry in Washington.

Bildlegende: Nahost-Vorgespräche: US-Aussenminister Kerry lud in Washington zum Arbeitsessen. Reuters

Mit einem 90-minütigen Arbeitsessen sind am Montagabend (Ortszeit) in Washington die Vorgespräche über allfällige Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern eröffnet worden. Das erste Zusammentreffen zum muslimischen Fastenbrechen sei positiv verlaufen, teilte das State Department mit.

«Es war ein konstruktives und produktives Treffen der beiden Parteien», sagte ein Vertreter des US-Aussenministeriums. Beide Seiten seien mit gutem Glauben und ernsthaften Absichten in das Treffen gegangen. «Wir freuen uns darauf, die Gespräche morgen früh fortzusetzen.»

Ein erster Schritt nach langer Zeit

Die Unterhändler waren auf Einladung von US-Aussenminister Kerry ins State Department gekommen. Von israelischer Seite nahmen Justizministerin Zipi Livni und Izchak Molcho, Gesandter von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, am Essen tei. Auf der palästinensischen Seite waren Chefunterhändler Saeb Erekat und Mohammed Schtajeh vertreten.

Kerry hatte in monatelanger Pendeldiplomatie die Grundlagen für die Wiederaufnahme direkter Gespräche gelegt. Bei den zweitägigen Unterredungen in Washington handelt es sich zunächst aber nur um Vorgespräche, die eigentlichen Friedensverhandlungen sollen später starten.

Diskreter Auftakt

Der Auftakt in der US-Hauptstadt verlief äusserst diskret. Beide Seiten äusserten sich nicht öffentlich, TV-Kameras waren nicht präsent. Die Gespräche sollten am Dienstag fortgesetzt werden.

US-Präsident Barack Obama äusserte sich nur verhalten optimistisch zu den Unterredungen. «Das ist ein vielversprechender Schritt voran, doch es stehen weiterhin harte Arbeit und harte Entscheidungen bevor», erklärte er.

Ähnlich äusserte sich Kerry: «Ich weiss, dass die Verhandlungen hart sein werden, doch ich weiss auch, dass die Folgen, es nicht zu versuchen, schlimmer sein könnten.» Wenn beide Seiten kompromissbereit seien, «dann ist Frieden möglich», meinte Kerry im Vorfeld.

Gedämpfte Erwartungen

Die Palästinenser dämpften vor Gesprächsbeginn die Erwartungen. Es gehe in Washington noch nicht um Friedensverhandlungen, dafür müssten in den kommenden Wochen erst die Grundlagen ausgearbeitet werden, betonte der Sprecher für den Verhandlungsprozess, Jassir Abed Rabbo, im Radiosender Stimme Palästinas.

Als Ergebnis der Friedensverhandlungen soll ein unabhängiger und demokratischer Staat Palästina entstehen. Im Zuge der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung müssen sich Israel und Palästinenser auf eine gemeinsame Grenze einigen. Zugleich soll Israel Sicherheitsgarantien erhalten, dass von einem Palästinenserstaat keine Gefahr ausgeht.

Zugeständnisse beider Seiten im Vorfeld

Um eine Wiederaufnahme der Gespräche zu ermöglichen, hatten Israelis wie Palästinenser Zugeständnisse gemacht. Die Palästinenser gaben ihre Forderung auf, dass Israel noch vor dem Treffen in Washington die Grenzen von 1967 als Grundlage von Verhandlungen anerkennt und einen formellen Siedlungsstopp in Palästinensergebieten erklärt.

Israel wiederum hatte erst am Wochenende die letzte Hürde für die Vorgespräche aus dem Weg geräumt und die schrittweise Freilassung von 104 palästinensischen Langzeithäftlingen versprochen.