Israelis und Palästinenser reden wieder miteinander

Die Hoffnungen sind gross, die Erwartungen gering: Israelis und Palästinenser setzen sich zum ersten Mal seit 2010 wieder in der Region an einen Tisch.

Der Nahostkonflikt in Bildern

Sie reden wieder miteinander: Zum ersten Mal seit drei Jahren nehmen Israel und die Palästinenser in Jerusalem direkte Friedensgespräche auf. Über den genauen Ort und den Zeitpunkt ihres Treffens in der heiligen Stadt bewahrten beide Seiten aber Stillschweigen.

Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu verhängte eine Nachrichtensperre über Einzelheiten der von den USA vermittelten Zusammenkunft. Der Beginn wurde für den Nachmittag oder Abend erwartet.

Ziel: Friedensabkommen

Die israelische Verhandlungsführerin Zipi Livni und der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat wollten sich bei dem Gespräch hinter verschlossenen Türen nach Medienberichten zunächst auf eine Tagesordnung und die Reihenfolge der Verhandlungspunkte einigen.

Der US-Gesandte Martin Indyk wolle sich von Zeit zu Zeit an den Verhandlungen beteiligen, hiess es. Es ist die zweite Runde der Friedensgespräche, die vor zwei Wochen in Washington begonnen hatten. Ziel sind ein Friedensabkommen binnen neun Monaten und ein unabhängiger Palästinenserstaat.

Streitpunkt Siedlungsbau

Der palästinensische Sprecher für den Verhandlungsprozess, Jassir Abed Rabbo, warnte erneut vor einem Scheitern der Gespräche, sollte Israel die Siedlungen weiter ausweiten. Israels Wohnungsbauminister Ariel sagte jedoch dem Armeesender, der Siedlungsausbau solle noch weiter angekurbelt werden.

Die jüngsten Ankündigungen über den Bau von insgesamt 2000 Wohneinheiten im Westjordanland und Ost-Jerusalem seien «nur die Vorspeise» gewesen, sagte das Mitglied der Siedlerpartei «Das Jüdische Haus».

USA kritisieren Israel

US-Aussenminister John Kerry betonte, dass diese Pläne dem neuen Beginn der Gespräche nicht im Weg stünden. Zwar wäre es besser gewesen, den Bau neuer Siedlungen zu vermeiden, sagte Kerry während eines Besuchs in Brasilien. In der Diskussion müssten aber auch die Gegebenheiten innerhalb Israels berücksichtigt werden, worüber sich auch Abbas im Klaren sei.

Kerry habe Netanjahu in einem Telefonat verdeutlicht, dass die Siedlungen aus Sicht der USA unrechtmässig sind. «Wir lehnen Siedlungen zu jeder Zeit ab, nicht nur während des Friedensprozesses.»

Kerry hatte sich monatelang intensiv um eine Wiederaufnahme der Kontakte bemüht. Bei den Verhandlungen sollen alle Kernprobleme im Nahost-Konflikt auf den Tisch kommen, wie die Grenzziehung, die Zukunft Jerusalems sowie das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge und Sicherheitsgarantien für Israel.

Am Donnerstag will UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon zur Stützung der schwierigen Verhandlungen in die Region kommen. Auf seinem Programm stehen Gespräche in Jordanien, Israel und den Palästinensergebieten.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Israeli und Palästinenser wieder an einem Tisch

    Aus Tagesschau vom 14.8.2013

    Zum ersten Mal seit drei Jahren haben Israeli und Palästinenser direkte Friedensgespräche aufgenommen. In neun Monaten wollen sie ein neues Abkommen aushandeln. Doch die Friedensbemühungen werden überschattet von neuen Siedlungsplänen Israels in den Palästinensergebieten.