Israels Regierungschef arbeitet an der Koalition

Die Parlamentswahlen in Israel sind Geschichte, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bildet eine neue Regierung. Eine erste Koalitionspartnerin hat er schon gewonnen – die ehemalige Aussenministerin Zipi Livni. Er muss aber noch weitere Partner ins Boot holen.

Netanjahu und Livni schütteln sich an einer gemeinsamen Pressekonferenz die Hand.

Bildlegende: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gewann seine langjährige politische Rivalin als erste Koalitionspartnerin. Keystone

Bei einer Pressekonferenz gaben die langjährigen Rivalen einander die Hand – Benjamin Netanjahu und Zipi Livni. Der Regierungschef hat die ehemalige Aussenministerin Livni als erste Koalitionspartnerin gewonnen.

Netanjahu betonte bei der Konferenz, er teile mit Livni die Vision eines palästinensischen Staates an der Seite Israels. Livnis neu gegründete Hatnua (Die Bewegung) war die einzige Partei, die die Wiederaufnahme der Gespräche mit den Palästinensern zum zentralen Thema ihres Wahlkampfes gemacht hatte.

Die 54jährige Zipi Livni soll das Justizministerium übernehmen. Ausserdem wird sie – falls es dazu kommt – neue Friedensverhandlungen mit den Palästinensern leiten. Netanjahu behält aber das letzte Wort. Livnis Bewegung erhält neben dem Justizministerium vermutlich auch das Umweltministerium.

Koalitionsgespräche im Gang

Hatnua besetzt 6 der insgesamt 120 Sitze in der Knesset (Parlament). Zusammen verfügen Netanjahus Likud-Beitenu und Livni über 37 Sitze; sie brauchen also noch andere Partner. Die komplizierten Gespräche mit potenziellen Partnern laufen noch.

Das Echo israelischer Medien auf das Bündnis Netanjahu-Livni klingt überwiegend skeptisch. Beide hätten sich bisher abschätzig über den jeweils anderen geäussert, heisst es, nun seien sie «umgefallen».