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Jemen-Konflikt UNO eröffnet Untersuchung zu Kriegsverbrechen

Der Menschenrechtsrat in Genf will internationale Ermittler in den Jemen entsenden.

Militär.
Legende: Seit Beginn der Militärintervention unter der Führung Saudi-Arabiens sind im Jemen fast 8500 Menschen getötet worden. Keystone
  • Die UNO will die Gewalt im Jemen untersuchen.
  • Im Menschenrechtsrat in Genf hat sich ein Kompromiss durchgesetzt: Statt einer unabhängigen Untersuchungskommission wird eine dreiköpfige Expertengruppe ins Bürgerkriegsland entsandt.
  • Der Entschluss fiel im Konsens am letzten Tag der aktuellen Session.

Die Gruppe aus internationalen und regionalen Experten hat den Auftrag, die Umstände von mutmasslichen Menschenrechtsverletzungen, Gewalt und Missbräuchen zu ermitteln und, falls möglich, deren Urheber. Menschenrechtskommissar Zeid al-Hussein will die Experten bis Ende des Jahres ernennen.

Das Dispositiv erinnert an die Untersuchung der Gewalt in der kongolesischen Provinz Kasai, wie sie das Gremium in ihrer letzten Sitzung beschlossen hatte. Die Jemen-Gruppe muss in einem Jahr dem Rat über ihre Erkenntnisse berichten.

Starker Widerstand aus Riad

Die Niederlande hatten zweimal erfolglos versucht, eine unabhängige internationale Untersuchungskommission für den Jemen zu installieren. Am Donnerstagabend kündigte Frankreich an, einen Kompromiss zu suchen, um einen weiteren Misserfolg zu verhindern.

Das in den Bürgerkrieg involvierte Saudi-Arabien hatte den Menschenrechtsrat unter starken Druck gesetzt, um eine Untersuchung abzuwenden. In dieser Woche wurde ein Brief publik, in dem die Regierung in Riad jene Ratsmitglieder bedrohte, die für eine unabhängige Untersuchung votierten.

Es trifft viele Zivilisten

Seit Beginn der arabischen Militärintervention in Jemen unter der Führung Saudi-Arabiens sind im Bürgerkriegsland fast 8500 Menschen getötet und 48'000 weitere verletzt worden, unter ihnen viele Zivilisten. Im Jemen brach zudem eine humanitäre Krise aus.

Der UNO-Menschenrechtsrat soll über die Einhaltung der Menschenrechte weltweit wachen. Er kommt jedes Jahr dreimal in Genf zusammen, für insgesamt mindestens zehn Sitzungswochen. Alle UNO-Mitglieder müssen regelmässig zur Lage in ihren Ländern Rede und Antwort stehen. Der Rat hat 47 Mitglieder, die für je drei Jahre gewählt werden.

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Cherubina Müller (Fabrikarbeiterin)
    Bizarr; "Vermittler" Frankreich ist als Kriegspartei an den Verbrechen beteiligt, die saudischen Haupttäter beraten den UN-Menschenrechtsrat und sind bald UNO-Beauftragte für Frauenrechte. Von den westlichen Medien wird selten so aus Jemen berichtet (schlecht für das Geschäft), wie aus Ost-Aleppo, dem Stadtteil der tausend Spitäler. Zeit Online: Mehr als ein Drittel der Luftangriffe Saudi-Arabiens im Jemen treffen dem Guardian zufolge zivile Einrichtung wie Schulen, Krankenhäuser und Moscheen.
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    1. Antwort von Margot Helmers (Margot Helmers)
      Richtig! Da macht man definitiv den Bock zum Gärtner. Die UNO in der heutigen Form mit den 5 Vetomächten ist vollkommen unglaubwürdig.
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    2. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Und sie mit der Untersuchung fertig tönt es dann wie immer:" Wir verurteilen es aufs Schärfste." Worthülsen. Fakt ist, dass die UNO nicht neutral ist. Motto vermutlich eher ist:" Wer zahlt befiehlt."
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  • Kommentar von Bruno Vogt (bru.vogt)
    Die wohl mit Abstand schlimmste humanitäre Krise im nahen Osten spielt sich im Jemen ab und aus geopolitischen Interessen blickt die Welt weg. Worüber in Myanmar mit Entsetzen fast täglich berichtet wird, scheint im Jemen keine Rolle zu spielen, schliesslich sitzt der Übeltäter in Riyad und kauft fleissig westliche Waffen. Es ist den Niederlanden hoch anzurechnen das sie sich trotzdem für diese Expertengruppe eingesetzt haben. Der Jemen: Ein düsters Kapitel für die UNO und die Weltgemeinschaft.
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    1. Antwort von Asher Meng (Ashi)
      Wie Recht Sie haben Herr Vogt. Danke.
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