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Kampf gegen Desinformation Mehrere EU-Länder fordern mehr europäische Mittel

EU-Fahnen im Wind vor EU-Gebäude in Brüssel.
Legende: Der Brief der Aussenminister gilt als Grundlage für eine Diskussion, die es am Montag in Brüssel geben soll. Keystone
  • Gemäss den Aussenministern von acht EU-Ländern versuchen «externe Akteure», Misstrauen und Unzufriedenheit gegen die demokratische Gesellschaftsordnung zu schüren.
  • Zudem versuchten diese Akteure auch, die Einheit der EU zu schwächen. Der Vorwurf richtet sich unter anderem an Russland.
  • Die Aussenminister fordern von der EU-Aussenbeauftragen Federica Mogherini in einem Brief deshalb dringend mehr Mittel, um sich besser wehren zu können.

Den Brief an Mogherini haben neben den Aussenministern aus Polen, Schweden und Litauen auch die aus Kroatien, Tschechien, Lettland, Rumänien und Grossbritannien unterzeichnet. Darin fordern die Politiker fordern neben einer Verbesserung der Abwehrfähigkeiten auch eine proaktivere und effektivere Kommunikation der EU zu globalen, regionalen und europäischen Themen.

Am Montag sollen sich die EU-Aussenminister in Brüssel treffen. Am Schluss könnte ein Arbeitsauftrag an die EU-Aussenbeauftragte stehen, eine Stärkung der europäischen Abwehrfähigkeiten in Angriff zu nehmen.

Im Auswärtigen Dienst der EU gibt es zwar bereits Expertenteams, die durch Medien transportierte Fehlinformationen identifizieren und sie in eigenen Medienangeboten anprangern. Die Teams sind aber relativ klein und technisch nicht besonders gut ausgestattet.