Katalonien: «Bürgerbefragung» statt Referendum

Die katalanische Regionalregierung verzichtet auf das von ihr geplante Unabhängigkeitsreferendum am 9. November. Stattdessen soll es eine Art «Bürgerbefragung» geben.

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Referendum abgesagt

1:26 min, aus Tagesschau am Mittag vom 14.10.2014

Die katalanische Regionalregierung hat beschlossen, das Referendum über die Unabhängigkeit am 9. November nicht durchzuführen.


Katalonien im Krebsgang

3:00 min, aus Rendez-vous vom 14.10.2014

«Die Regierung hat festgestellt, dass das Referendum nicht stattfinden kann», sagte Joan Herrera von der Initiative für Katalonien.

Dies sei das Ergebnis eines Treffens der Chefs der das Referendum befürwortenden Parteien mit der Regionalregierung.

«Bürger-Anhörung» statt Referendum

Statt des Referendums soll nun eine «Bürgerbefragung» durchgeführt werden. Diese werde «innerhalb des gesetzlichen Rahmens» sein, sagte der Präsident der Region Katalonien, Artur Mas, ohne näher auf die Details einzugehen.

«Es wird Wahlgänge und Wahlurnen geben», erklärte Mas an einer Pressekonferenz in Barcelona. «Wir können kein Referendum machen, aber es wird möglich sein, abzustimmen.» Das Resultat soll am 10. November stehen.

Der spanische Premierminister Mariano Rajoy zeigte sich erleichtert: «Es ist eine gute Nachricht, dass das Referendum nicht stattfindet.» Es sei Zeit für einen Dialog.«Wir müssen uns manche Dinge ansehen, den Dialog aufnehmen, wir müssen reden. Viele von uns wollen zusammenleben, weil wir vieles bereits zusammen geschafft haben», so Rajoy.

Zuerst wurde Madrid ignoriert

Die spanische Regierung hatte die Referendumspläne stets als verfassungswidrig bezeichnet. Auf ihren Antrag hatte das Verfassungsgericht des Landes Ende September vorerst einen Stopp der Referendumspläne verfügt.
Zunächst hatte sich die Regionalregierung über diesen Justizentscheid hinweggesetzt und an ihren Plänen festgehalten.

Bei dem Treffen am Montagabend aber verkündete sie laut Herrera, dass das Referendum am 9. November nicht stattfinden werde. Katalonien ist eine verhältnismässig wohlhabende Region im krisengeschüttelten Spanien mit einer eigenen Kultur und Sprache.

Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung hat eine lange Tradition und im vergangenen Jahrzehnt an Popularität gewonnen. Gründe dafür sind die wirtschaftliche Krise in Spanien sowie die Weigerung aus Madrid, der Region mehr Autonomie besonders in Steuerfragen zuzugestehen.