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International Keine Wahl bei der Wahl: Nordkorea stimmt über Parlament ab

Pflicht zur Stimmabgabe und ausschliesslich regimetreue Kandidaten: Die Parlamentswahlen in Nordkorea sind eine Farce.

Legende: Video Nordkoreaner in einem Stimmlokal in Pjöngjang (unkommentiert) abspielen. Laufzeit 0:16 Minuten.
Aus News-Clip vom 09.03.2014.
Schlange vor einem Wahllokal in Nordkorea. Kleine Fahnen schmücken die Decke der Überdachung, links ist ein Wahlplakat zu sehen
Legende: Die Nordkoreaner haben keine Wahl: Sie müssen ihre Stimme abgeben. Keystone

Das nordkoreanische Volk hat über sein künftiges Parlament abgestimmt, ohne eine echte Wahl zu haben. Obwohl in den 687 Wahlkreisen jeweils nur ein Kandidat angetreten war, betonten die Staatsmedien die Pflicht «jedes Einzelnen» zur Stimmabgabe.

Bis zum Mittag (Ortszeit) hätten mehr als 65,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichteten die Staatsmedien. Bei der Parlamentswahl im Jahr 2009 wurden nach offiziellen Angaben alle Bewerber mit 100 Prozent gewählt – bei einer offiziellen Wahlbeteiligung von 99,98 Prozent.

Volksvertretung ohne Macht

Wähler können nur mit «Ja» oder «Nein» für einen Kandidaten stimmen, der vorher von der Arbeiterpartei oder der Regierung bestimmt worden ist.

Laut SRF-Auslandredaktor Urs Morf ist das Parlament ein reines «Abnickgremium» ohne jeglichen Einfluss auf das politische Geschehen. Die Volksvertretung wird üblicherweise nur ein bis zwei Mal im Jahr einberufen, um Haushaltsvorlagen und Personalentscheidungen der Staatsführung zu bestätigen.

Jedoch lasse sich aus der Zusammenstellung der Kandidaten einiges über die Führungsspitze im Land ablesen. «Auch wenn das Parlament keine Macht hat, gehören die wichtigsten Personen der Führungsspitze dem Gremium an. Man kann ablesen, wer in Ungnade gefallen ist und wer neu zur Nomenklatur dazu gekommen ist», so Morf.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von A.Eberli, Zürich
    Und bei uns wird einfach der Volkswillen missachtet, wenn es unseren Poltikern nicht passt was das Volk abgestimmt hat. Oder man lässt zig mal über die gleiche Vorlage abstimmen, bis das Resultat den Poltikern passt. Ob dieses System demokratischer ist...Mindestens werden wir nicht zum Wählen gezwungen.
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  • Kommentar von Hans Weiler, Ostschweiz
    Etwas plakativer als es bei unseren Nachbarn schon lange Usus ist und bei uns leider auch zum Alltag gehört. Aber es tut so gut, demonstrativ auf die wahnwitzigen Zustände in einer andern Bananenrepublik zeigen zu können, um das eigene Image aufrecht zu erhalten. Ich frage mich, ob die Welt so ein Land braucht, um sich selbt aus dem Schussfeld kritischer Betrachtung zu nehmen. Wenn es einmal bei bei uns nichts mehr in den Regalen zu kaufen gibt, wird es auch hier zünftig bröckeln.
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  • Kommentar von Juha Stump, Zürich
    Es bleibt wenigstens der Trost, dass die hier gezeigten Leute einigermassen gut gekleidet sind, aber vielleicht sind auch diese Kleider nur für diese Wahl ausgeliehen.
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