Kommunist wird Regierungschef in Nepal

Nepals Parlament hat den Kommunisten Khadga Prasad Sharma Oli zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der 63-Jährige erhielt mehr als die Hälfte der insgesamt 597 Abgeordnetenstimmen.

Oli im Parlament

Bildlegende: Oli sitzt für eine marxistisch-leninistische Partei UML im Parlament. Keystone

Das Parlament von Nepal hat den Kommunisten Khadga Prasad Sharma Oli zum neuen Regierungschef gewählt. Der meist nur KP Oli genannte Wahlsieger erhielt die Unterstützung von 14 der 31 Parlamentsparteien. Sein einziger Mitbewerber war der bisherige Amtsinhaber Sushil Koirala.

Als wichtigste Ziele nannte Oli die nationale Einheit, den Wiederaufbau nach dem verheerenden Erdbeben vom vergangenen April und die Lösung der Konflikte um die neue Verfassung, die Mitte September trotz teils gewaltsamer Proteste in Kraft getreten war.

Seit mehr als zwei Wochen sind die Grenzübergänge nach Indien als Folge politischer Proteste gegen die Verfassung quasi dicht. Die Regierung in Kathmandu wirft Neu Delhi vor, die Grenze aus Unterstützung für eine ethnische Minderheit zu blockieren. Indien weist dies zurück. Nepal leidet daher unter Treibstoffmangel.

Oli war wegen seiner politischen Aktivitäten insgesamt 14 Jahre in Haft. Seit 1991 ist er Abgeordneter der marxistisch-leninistischen UML. Er war bereits Aussen- und Innenminister. Seit 2014 führt er die Partei an. Oli sprach sich in der Vergangenheit immer wieder gegen den indischen Einfluss auf die Politik in Nepal aus.