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Krise in Italien gelöst? Der Stolperstein ist weg – die Regierung steht

  • Die italienische Regierungskrise scheint nach mehr als drei Monaten gelöst zu sein.
  • Die Populisten der 5 Sterne und die Lega bilden nun doch eine Regierung.
  • Der bisher weitgehend unbekannte Rechtsprofessor Giuseppe Conte steht dieser Regierung als Premier vor.
Händedruck zwischen Sergio Mattarella und Giuseppe Conte.
Legende: Der Händedruck gilt: Giuseppe Conte erhält von Präsident Sergio Mattarella den Regierungsauftrag. Reuters

Der Stolperstein war der vehemente Euro-Kritiker Paolo Savona, der noch vor einer Woche das gewichtige Wirtschaftsministerium hätte übernehmen sollen. Staatspräsident Sergio Mattarella wehrte sich dagegen – mit Erfolg.

Dieser Stolperstein ist nun weg. Beziehungsweise: Er wurde verschoben. Als Minister für europäische Angelegenheiten wird Savona oft nach Brüssel reisen. Wirtschaftsminister aber wird Giovanni Tria – ein bisher wenig bekannter Römer Wirtschaftsprofessor, der deutlich weniger Euro-kritisch sein soll.

Giovanni Tria
Legende: Einigung auf Giovanni Tria: Der Ökonomie-Professor neuer Wirtschaftsminister. YouTube @FormezPA , Link öffnet in einem neuen Fenster

Der designierte Premier Conte verlas am Donnerstag auch alle übrigen Regierungsmitglieder. Die herausragenden Minister der neuen Regierung werden die beiden Parteichefs sein, 5-Sterne-Chef Luigi Di Maio als Sozial- und Arbeitsminister und Lega-Chef Matteo Salvini als neuer Innenminister.

Vertrauensabstimmung in der nächsten Woche

Di Maio wird also für das Wahlversprechen des garantierten Grundeinkommens zuständig sein. Salvini wird die Flüchtlings- und Migrationspolitik verantworten. Die neue Regierung wird bereits am Nachmittag vereidigt.

Anfang nächster Woche dann stellt sie sich der Vertrauensabstimmung. In der Kleinen Kammer – im Senat – verfügt die Regierung nur über eine knappe Mehrheit von sechs Sitzen.

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22 Kommentare

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  • Kommentar von Michael Räumelt (Monte Verita)
    Endlich also, setzen sich in Italien doch Recht, Gesetz und Wählerwillen durch. Ein Sieg der Demokratie über blinde und taube EU-Hörigkeit.
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    1. Antwort von Steff Stemmer (Steff)
      Kann mich nur wiederholen, I wollte in die EU und I wollte den Euro! Vertragswerk einhalten an dem man mitgearbeitet hat, ist also blinde und taube Hörigkeit? Sprechen Sie nicht von Demokratie, Recht und Gesetz, Herr Räumelt? Oder ist es wie in der Schweiz, bestehende Verträge hat man nicht den Mut zu künden, dafür will man Sie einseitig anpassen?
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  • Kommentar von Daniele Röthenmund (Daniele Röthenmund)
    Wer Italien kennt weiß das diese Regierung max. 6 Monate halten wird! Wer wissen will wie Unfähig die 5 Stelle sind braucht nur mal nach Rom zu gehen, seit dort diese Partei regiert herrscht noch mehr Chaos, was man fast nicht Glauben kann dass das in Italien möglich ist. Doch es gibt Menschen die glauben das diese Dilettanten es schaffen, der Glauben mag ja schön sein, ich halte mich da eher an die Realität und die sagt mir, ein Chaotenverein hat in Italien die Regierungsgeschäfte übernommen.
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  • Kommentar von Steff Stemmer (Steff)
    Hauptsache man hat ein Feindbild an dem man sich ergötzen kann. Dass Italien wirtschaftlich am Rumpf ist, ist nicht die Schuld der EU oder des Euros, sondern der Verdienst von Misswirtschaft und vorallem von Berlussconi. Seine unsinnige Selbstbereicherung und Ausgaben an seine 'Freunde' hat die riesen Schulden verursacht. Wo dieser Mann politisch einzuordnen ist, ist auch klar. Ich bin erstaunt, dass es Anhänger solcher Leute gibt, obwohl sie diejenigen sind die den Staat ausbeuten!?
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    1. Antwort von Albert Planta (Plal)
      Um das zu verstehen muss man die Mentalität der Italiener kennen. Die lässt sich bekanntlich nur sehr schwer ändern:-(
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