Kuba: Raúl Castro als Staatschef wiedergewählt

Der Bruder von Revolutionsführer Fidel Castro bleibt fünf weitere Jahre im Amt. Danach will er aber nicht erneut zur Wahl antreten. Die Reaktion der Exil-Kubaner auf diese Ankündigung fällt verhalten aus.

Kubas wiedergewählter Staatschef Raúl Castro hält Stimmzettel in die Höhe.

Bildlegende: Raúl Castro bleibt Staatschef von Kuba. Keystone

Die Nationalversammlung bestätigte Raúl Castro bis 2018 im Amt als Staatschef Kubas. Die neue Amtsperiode sei seine letzte, sagte Raúl Castro vor dem Volkskongress.

Miguel Diaz-Canel ist Vizepräsident

Gleichzeitig kündigte er eine Verfassungsreform an. Unter anderem sollen Staatsämter künftig auf zwei Amtsperioden begrenzt werden. Es solle ausserdem eine Altersgrenze eingeführt werden.

Einige der Hauptämter gingen bereits an jüngere Politiker. Die Abgeordneten wählten den 52-jährigen Miguel Díaz-Canel zum neuen Vizepräsidenten.

Der Generationenwechsel sei aber nicht dafür gedacht, das politische System in Kuba umzuwälzen. «Ich wurde nicht gewählt, um den Kapitalismus in Kuba wieder einzuführen», sagte Castro. 

Exilkubaner fordern demokratische Wahlen

Die oppositionelle Bloggerin Yoani Sánchez bedauerte, dass die Debatte um das Alter der Kandidaten und nicht um deren politische Ideen gehe. «Das (der Rücktritt) ist keine Sensation», sagte der führende Exil-Kubaner Alfredo Duran in Florida. Eine wirkliche Nachricht wäre die Ankündigung von demokratischen Wahlen gewesen.

Duran gehört zu den gemässigten Exil-Kubanern in den USA und fordert ein Ende des Embargos gegen die Insel.