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International Kundus: Ärzte ohne Grenzen fordert unabhängige Untersuchung

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen will, dass der tödliche US-Angriff auf ein Spital im afghanischen Kundus von einer internationalen völkerrechtlichen Kommission aufgeklärt wird. Ärzte ohne Grenzen misstraut nach eigenen Aussagen einer internen Untersuchung durch das Militär.

Legende: Video MSF fordert unabhängige Untersuchung abspielen. Laufzeit 1:35 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 07.10.2015.

Ärzte ohne Grenzen (MSF) fordert eine unabhängige Untersuchung des tödlichen Anschlags auf das MSF-Spital in der nordafghanischen Stadt Kundus. Der Angriff des US-Militärs sei nicht nur ein Anschlag auf das Spital gewesen, sondern auch auf die Genfer Konventionen. Dies dürfe nicht toleriert werden, so die MSF-Präsidentin Joanne Liu.

Liu sagte, sie würde «einer internen Untersuchung durch das Militär» nicht vertrauen. Stattdessen forderte sie zur Klärung der Fakten eine internationale völkerrechtliche Kommission, wie sie von den Genfer Konventionen im Kriegsfall vorgesehen ist.

Gemäss MSF käme eine solche Kommission im Rahmen der Genfer Konventionen zum ersten Mal überhaupt zum Einsatz. Zuvor hatte bereits UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon eine «unabhängige» Untersuchung des Vorfalls verlangt.

Legende: Video Das MSF-Spital in Kundus nach dem Luftangriff abspielen. Laufzeit 0:32 Minuten.
Aus News-Clip vom 07.10.2015.

Noch keine Strafanzeige

Liu präzisierte, dass es bei der Untersuchung darum gehe, den Vorfall und die Befehlskette dahinter aufzuklären. Die Untersuchung habe aber vorerst keine Strafanzeige zum Ziel.

Nach Angaben der Hilfsorganisation waren die afghanischen und die US-Streitkräfte über die GPS-Koordinaten des Spitals informiert, das seit vier Jahren in Betrieb war. Es war das einzige im Nordosten Afghanistans, das schwere Kriegsverletzungen behandeln konnte. US-Präsident Barack Obama hat bereits eine umfassende Untersuchung des US-Luftangriffs angekündigt.

Beim Angriff auf das MSF-Spital kamen in der Nacht auf den 3. Oktober 22 Menschen ums Leben: 12 MSF-Mitarbeitende und 10 Patienten, darunter drei Kinder. Weitere 37 Menschen wurden schwer verletzt, davon 19 Mitarbeiter.

Afghanistan und USA haben Kommission nicht anerkannt

Sollten die Vorfälle von einer unabhängigen Kommission untersucht werden, würde es sich hierbei um die Internationale humanitäre Ermittlungskommission mit Sitz in Bern handeln. Seit ihrer Gründung 1991 wurde das völkerrechtliche Organ jedoch noch nie eingesetzt. Gisela Perren-Klingler, Präsidentin der Kommission, erklärt im Gespräch mit SRF, dass es für eine Untersuchung die Zustimmung der beiden betroffenen Staaten brauche. Das Problem in diesem Fall sei, dass sowohl die USA wie auch Afghanistan die Kommission nicht anerkannt hätten. Grundsätzlich könnte die Kommission aber auch mit diesen Staaten zusammenarbeiten. Würde man die Zustimmung der beiden Staaten nicht erhalten, wäre eine Untersuchung praktisch nicht möglich: «Ohne Zustimmung würde man die Untersuchung unter Lebensgefahr machen und man hätte keine Möglichkeit, die Betroffenen vor Ort zu interviewen.»

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7 Kommentare

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  • Kommentar von m. mitulla (m.mitulla)
    Es wäre ein absolutes Novum, wenn US-Militärs wegen irgendwelchen Kriegsverbrechen vor einem internationalen Gerichtshof angeklagt würden. So etwas wünschen sich viele Geschädigte, Opfer und Angehörige von Verletzten oder Getöteten, sei es in Japan, Afghanistan, Pakistan, Libyen, Somalia, Kongo, Irak, Iran, Syrien, Libanon, und an vielen anderen Orten der Welt schon lange...
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  • Kommentar von M. Roe (M. Roe)
    Ich würde vorschlagen, dass die Russen in Zusammenarbeit mit den "Ärzten ohne Grenzen" eine Kommission stellen. Heute ist Russland sicher die einzige Macht die das kann, und sicher unabhängiger als Amerika oder Afghanistan. Die Ärzte sind am meisten daran interessiert, dass hier die Wahrheit herausgefunden wird und kann Russland bestens ergänzen und unterstützen.
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  • Kommentar von Hans Leuenberger (hansle)
    Ich fürchte ebenso, dass da nicht viel Zählbares übrig bleibt. Einmal mehr werden wohl die Juristen die einzigen Verdiener sein. Der Rest wird unter "sorry", sprich tausend Ausreden, versanden. Die seit 1991 bestehende Kommission muss zunächst neu mit grundlegenden Kompetenzen ausgerüstet werden, die den Namen unabhängig auch verdienen. Frage bleibt allerdings: Wer ist hier die zuständige Instanz, die eine solche Kommission einsetzen kann?
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