Kwasniewski: «Putin will das Sowjetimperium wiederherstellen»

Zehn Jahre lang war Aleksander Kwasniewski ein äusserst populärer Präsident. Er führte Polen unter anderem in die EU und in die Nato. Seine Stimme hat international immer noch Gewicht. Vor allem, wenn es um Osteuropa und Russland geht.

Alexander Kwasniewski

Bildlegende: Alexander Kwasniewski war von 1995 bis 2005 Präsident der Republik Polen. Keystone

Ehemalige Spitzenpolitiker legen meist Wert auf ein Büro, das etwas hermacht. Stramme Leibwächter, flotte Sekretärinnen, edles Mobiliar. Es soll ein bisschen so aussehen wie früher im Präsidentenpalast. Nicht so bei der Europa-Stiftung des früheren polnischen Präsidenten Alexander Kwasniewski.

Das Personal ist sommerlich-locker gekleidet, die Möbel sind betagt. Bisweilen hilft die Tochter als Assistentin aus. Der Chef trägt Jeans und Freizeitschuhe, den Hemdkragen offen. In seinem Büro ragen Bücherregale bis zur Decke. Kwasniewski stellt den Fernseher leise. Ein 24-Stunden-Info-Kanal läuft. «Ich bin eben nachrichtensüchtig», entschuldigt sich der Sozialdemokrat.

Moskaus droht mit Veto gegen UNO-Mandat

Vielfach wurde sein Name genannt, wenn es galt, internationale Spitzenposten zu besetzen. Jetzt steht die Nachfolge von UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon an. Doch Kwasniewski ist nicht Kandidat. Weshalb? Er wäre chancenlos, ist er überzeugt. Die Russen würden ihn per Veto verhindern. Seit dem neuen alten Ost-West-Konflikt akzeptiere Moskau keinen Polen. Erst reicht keinen mit Gewicht.

Doch wie schlimm, wie nachhaltig ist denn der Konflikt mit Russland? Das sei die Eine-Million-Dollar-Frage. «Dollar, nicht Rubel», sagt Kwasniewski. Zurzeit ist er nicht optimistisch. Aus zwei Gründen: «Wladimir Putin und seine Entourage wollen unbedingt wieder eine Einflusssphäre ausserhalb ihrer Grenzen schaffen und damit ein stückweit das russische oder sowjetische Imperium wiederherstellen.»

Zudem sähe man in Russland sehr wohl, wie die EU und auch die transatlantische Nato-Partnerschaft schwächer würden, so der Ex-Präsident. Die EU, weil sie mit dem Brexit und der Migrationskrise mit sich selber beschäftigt ist. Der Westen insgesamt, weil mit Donald Trump ein Mann Präsident werden könnte, der das US-Engagement in der Welt noch deutlich weiter herunterfahren möchte.

Keine militärische Machtdemonstration der Nato

Viele in Moskau hofften deshalb, dass die westliche Weltordnung ihre dominierende Rolle verliert. Und dass die Nato früher oder später kollabiert. Um so wichtiger sei es, dass die Nato eben auf ihrem Gipfel in Warschau Einigkeit demonstriert habe.

Kwasniewski gehört nicht zu jenen, die eine massive Nato-Aufrüstung im Osten fordern; er gilt in Osteuropa als mässigende Stimme. Aber er verlangt zweierlei: Erstens müsse Westeuropa die Ängste der Osteuropäer vor Russland ernst nehmen. Zweitens müsse die Nato zumindest Einigkeit demonstrieren, wenn sie schon militärisch wenig tue, was durchaus klug sei.

«  Zurzeit kann die Nato die Sicherheit der Ukraine gar nicht garantieren. »

Eine starke Aufrüstung im Osten gäbe Russland nur Anlass, sich selber noch weiter zu bewaffnen und zu provozieren, so Kwasniewski. Das könne man angesichts der ohnehin turbulenten Weltlage und all der Krisen wirklich nicht gebrauchen.

Ukraine-Konflikt verliert im Westen an Priorität

Eine Thema, das Kwasniewski ebenso beschäftigt wie besorgt, ist die Zukunft der Ukraine. Er investierte viel Energie als Vermittler zwischen den Konfliktparteien während der sogenannten Orangen Revolution 2004. Zuversichtlich ist er nicht, weil er befürchtet, Russland sei keineswegs bereit, die Ukraine ihren eigenen Weg gehen zu lassen.

«Nicht nur für Putin, auch für Millionen Russen geniesst die Ukraine Priorität», sagt er. «Aber für den Westen nicht. Die Ukraine-Krise stand einzig 2014 kurz oben auf der europäischen Agenda.» Heute, mit dem Brexit, mit Migrationsproblemen, mit Wirtschaftskrisen da und dort, rangiere sie wohl nicht mal mehr auf Rang fünf.

Letztlich halte sich Europa zu Recht zurück. Die Ukrainer selber müssten entscheiden, was und zu wem sie gehören wollten. Die EU könne helfen, aber für die Ukraine handeln könne Europa nicht. Auch eine baldige Nato-Mitgliedschaft der Ukraine – eine Horrorvorstellung für Russland – sieht Kwasniewski nicht. «Bis dahin dauert es noch fünfzehn, zwanzig Jahre. Mindestens.» Und er fügt hinzu: «Ganz ehrlich: Zurzeit kann die Nato die Sicherheit der Ukraine gar nicht garantieren.»

Putin als «Vater der unabhängigen Ukraine»

Der frühere polnische Präsident ist jedoch überzeugt: «Sollte sich die Ukraine irgendwann an den Westen binden, dann ist das massgeblich einem Mann zu verdanken: Wladimir Putin.» Dem russischen Präsidenten gebühre ein Ehrenplatz in Geschichtsbüchern als Vater der unabhängigen Ukraine. Denn niemand habe soviel getan, das Land Richtung Westen zu treiben.

«  Tataren haben fünfmal mehr Kinder als die russisch stämmigen Krimbewohner. »

Was die russische Annexion der Krim betrifft, den Auslöser der Krise, sieht Kwasniewski keine Lösung. Er hält ihn für den jüngsten der zahlreichen «eingefrorenen Konflikte» – von Transnistrien über Abchasien bis Nagorni-Karabach. Aber Kwasniewski ist überzeugt: «In ein paar Jahrzehnten wird sich die Krim von selber wieder auf die Weltagenda bugsieren» – und zwar sobald die muslimischen Tataren die Bevölkerungsmehrheit erreicht hätten. «Sie haben fünfmal mehr Kinder als die russisch stämmigen Krimbewohner.»

Dann aber, so Kwasniewski, gehe es nicht mehr darum, ob die Krim zur Ukraine oder zu Russland gehöre. Dann müsse man über eine unabhängige Republik Krim reden, sagt er und blickt nachdenklich, ja besorgt über den Schreibtisch. Doch rasch findet der skeptische Weltenbeobachter zurück zur alten Rolle als leutseliger, volksnaher Präsident, der er war, plaudert munter, und lässt es sich nicht nehmen, dem Journalisten eine Liste mit Restauranttipps für Warschau zusammenzustellen.