Zum Inhalt springen
Inhalt

International Linke Opposition stürzt Regierung in Portugal

Die linke Opposition hat die konservative Minderheitsregierung in Portugal zu Fall gebracht. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen gegen das Regierungsprogramm des erst vor elf Tagen angetretenen Kabinetts. Die Ablehnung der Vorlage zwingt Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zum Rücktritt.

Parlament in Lissabon
Legende: Blick in den Parlamentssaal in Lissabon. Keystone

Die linke Opposition hat die Mitte-Rechts-Regierung in Portugal per Misstrauensvotum gestürzt. 123 der 230 Parlamentsabgeordneten stimmten für den Antrag der Sozialisten, das Regierungsprogramm von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho für die neue Legislaturperiode abzulehnen, wie das Parlament mitteilte.

Passos' Zwei-Parteien-Bündnis hatte das frühere Krisenland Portugal mit einem strengen Sanierungsprogramm stabilisiert. Aus der Parlamentswahl vom 4. Oktober ging die Koalition erneut als stärkste Kraft hervor, verlor aber die absolute Mehrheit.

Der marxistische Linksblock, die Kommunisten und die Grünen wollen nun eine Regierung von Sozialistenchef António Costa auch ohne Bildung einer Koalition parlamentarisch unterstützen. Vorgesehen ist vor allem eine Abschwächung der Spar- und Reformpolitik. Staatspräsident Anibal Cavaco Silva muss nun in den nächsten Tagen entscheiden, ob er Costa mit der Regierungsbildung beauftragt. So lange bleibt Passos geschäftsführend im Amt.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

6 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Peter Beutler (Peter Beutler)
    Ein sehr dünner Report. Ist Portugal so unwichtig? Nein, ist es nicht, aber offenbar hat der Iberia Korrespondent von SRF niemals erwartet, dass sich die Linke einigen könnte und die rechte Minderheitsregierung stürzen könnte. Das angenommene Misstrauensvotum ist ihm wohl sauer aufgestossen. Wie viel lieber hätte er über einen Sieg Pedro Passos Cohelio berichtet. Im Echo der Zeit, der politischen Hintergrundsendung fehlte ein Bericht über den Regierungssturz in Lissabon vollständig.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Susanne Lüscher (Lol)
    Da wird die EU keine Freude haben - Griechenland lässt grüssen.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von m. mitulla (m.mitulla)
    Selber Schuld - die Wahlsieger waren durch die Konservativen von der Regierungsbildung ausgeschlossen worden wegen deren kritischen Haltung zur EU.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen