Linke Opposition stürzt Regierung in Portugal

Die linke Opposition hat die konservative Minderheitsregierung in Portugal zu Fall gebracht. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen gegen das Regierungsprogramm des erst vor elf Tagen angetretenen Kabinetts. Die Ablehnung der Vorlage zwingt Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zum Rücktritt.

Parlament in Lissabon

Bildlegende: Blick in den Parlamentssaal in Lissabon. Keystone

Die linke Opposition hat die Mitte-Rechts-Regierung in Portugal per Misstrauensvotum gestürzt. 123 der 230 Parlamentsabgeordneten stimmten für den Antrag der Sozialisten, das Regierungsprogramm von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho für die neue Legislaturperiode abzulehnen, wie das Parlament mitteilte.

Passos' Zwei-Parteien-Bündnis hatte das frühere Krisenland Portugal mit einem strengen Sanierungsprogramm stabilisiert. Aus der Parlamentswahl vom 4. Oktober ging die Koalition erneut als stärkste Kraft hervor, verlor aber die absolute Mehrheit.

Der marxistische Linksblock, die Kommunisten und die Grünen wollen nun eine Regierung von Sozialistenchef António Costa auch ohne Bildung einer Koalition parlamentarisch unterstützen. Vorgesehen ist vor allem eine Abschwächung der Spar- und Reformpolitik. Staatspräsident Anibal Cavaco Silva muss nun in den nächsten Tagen entscheiden, ob er Costa mit der Regierungsbildung beauftragt. So lange bleibt Passos geschäftsführend im Amt.