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EU: Leitplanken für die Zeit nach der Krise
Aus Echo der Zeit vom 18.05.2020.
abspielen. Laufzeit 04:12 Minuten.
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Macrons und Merkels Vorschlag Der deutsch-französische Geist scheint wachgeküsst

Der gemeinsame Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron heute war ein wichtiges Signal. Zum ersten Mal seit langem standen die beiden wieder Seite an Seite für ein starkes Europa – wenn auch nur virtuell.

Die Liebe wird wieder erwidert

Alle französischen Versuche, Europa aktiv zu gestalten, waren zuvor auf deutscher Seite ins Leere gelaufen. Macrons Liebe blieb seit der Unterzeichnung des Aachener Vertrags für mehr Zusammenarbeit und Integration im Januar 2019 unerwidert. Heute schien der Deutsch-Französische Geist wachgeküsst.

Angela Merkel sprach von der dringend notwendigen «europäischen Souveränität» und davon, das europäische Wettbewerbsrechts neu auslegen zu wollen, um künftig eigenen «Champions» eine gewichtige Stellung auf dem Weltmarkt zu ermöglichen. Letztes Jahr noch war eine Fusion zwischen der französischen Alstom und der deutschen Siemens am europäischen Wettbewerbsrecht gescheitert.

Finanzielle Zurückhaltung

Die EU, die manche schon als Opfer der Corona-Krise und auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit sahen, bringt sich zurück ins Spiel – wenn auch finanziell sparsamer, als gefordert. Eine Billion Euro seien nötig, hatte es im Vorfeld geheissen, nun sollen es 500 Milliarden werden. Trotzdem ist es bemerkenswert, dass Angela Merkel zum ersten Mal in gemeinsame Europäische Kredite einwilligt, was sie bisher immer kategorisch abgelehnt hatte.

Sie springt über den deutschen Schatten, trägt Macrons Idee mit und ringt ihm dafür finanzielle Zurückhaltung ab. Profitieren sollen jene Länder, die am schwersten unter der Coronakrise zu leiden haben, wie Italien oder Spanien, die nach der letzten Finanzkrise bereits erhebliche sozialstaatliche Einschnitte hinnehmen mussten, und die nun als Tourismusziele hohe Einbussen erleiden. Ihnen gilt dieses Hilfspaket, nachdem sie den ersten Vorschlag der EU noch abgelehnt hatten.

Die Entscheidungskompetenz liegt bei der Kommission, die die deutsch-französische Initiative in ihren Plan für einen Wiederaufbau-Fonds einfliessen lassen wird. Symbolisch aber haben Merkel und Macron der EU bereits heute wieder neues Leben eingehaucht.

Bettina Ramseier

Bettina Ramseier

Deutschland-Korrespondentin, SRF

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Bettina Ramseier ist SRF-Korrespondentin in Berlin. Sie ist seit 15 Jahren TV-Journalistin: Zuerst bei TeleZüri, danach als Wirtschaftsredaktorin bei SRF für «ECO», die «Tagesschau» und «10vor10».

Echo der Zeit, 18.05.2020, 18:05 Uhr

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19 Kommentare

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  • Kommentar von Franz Giger  (fjg)
    Einfach genial diese Beiden. Da müssen die Goldesel wohl gehörig Überstunden leisten, damit mir nichts dir nichts 500.000.000.000 aus dem Hut gezaubert werden können. Da stehen immer mehr Bürger mit offenem Mund da, denen Ende des Geldes noch ein Stück Monat übrig bleibt.
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  • Kommentar von Florian Lienhard  (Florian Leon)
    An alle harten EU-Gegner: Seid ihr in Zukunft wirklich lieber von China/USA abhängig als von unseren Nachbarn? Ich ziehe den D-FR-Geist jedenfalls vor.
    Wenn die EU jetzt "abserbelt" hat die Schweiz auch ein grobes Problem.
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    1. Antwort von Franz Giger  (fjg)
      lieber gar nicht abhängig, vor allem nicht politisch erpressbar. Dies ist ein schwieriges Unterfangen, jedoch machbar. Die Coronazeit sollte uns eine Lehre sein.
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    2. Antwort von Daniel Bucher  (DE)
      Nun ich habe den D-FR-Geist in der Krise gesehen. Sie haben Schutzmaterial, welches die Schweiz im Ausland bestellt und bezahlt hat beschlagnahmt und lange nicht frei gegeben! Das ist das Gegenteil von Hilfe oder Unterstützung. So verhält sich kein befreundeter Staat.
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    3. Antwort von Delmar Lose  (DeLo)
      @ Franz, das ist sie aber und wirt auch so bleiben in dem momentanen Globalen System!
      Speziel wens um China geht siet man das ja ganz genau! Wo sind da die Schweizer Werte? Nur ein Beispiel ... hoher China besuch in Bern unt keiner darf for dem Bundeshaus demonstrieren, das war for 20 Jahren noch ganz anders!
      Also das die Schweiz von niemandem abhängig ist ist ein Traum den manche haben ... die Realität ist ganz anders ... Huawei läst grüssen :D
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  • Kommentar von Haller Hans  (H.Haller)
    Die Geister die man rief, wird man halt nicht so leicht wieder los.
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