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Martin Schulz verärgert Grosse Koalition: SPD bedingt sich Zeit aus

Legende: Video Grosse Vorbehalte bei der SPD abspielen. Laufzeit 1:59 Minuten.
Aus Tagesschau vom 01.12.2017.
  • Auch 10 Wochen nach der Wahl bleibt in Deutschland weiter unklar, wie eine künftige Regierung gebildet werden könnte.
  • Ob die Sozialdemokraten doch noch über eine Regierung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verhandeln, wollen diese erst nächste Woche entscheiden.
  • Parteichef Martin Schulz hatte sich über vorschnelle Berichte geärgert, wonach die grosse Koalition schon aufgegleist sei.

«Die Meldung »Grünes Licht für Groko-Verhandlungen« kann ich klar dementieren. Sie ist schlicht falsch», sagte Schulz vor der Presse in Berlin. Da sie offensichtlich aus der Christdemokratie lanciert worden sei, habe er deswegen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gesprochen «und ihr gesagt, dass so etwas inakzeptabel sei».

Zweistündiges Gespräch zu dritt

Schulz unterstrich, dass alle Optionen weiterhin auf dem Tisch lägen und noch keine Entscheidung gefallen sei. Er wolle am Montag mit dem Parteivorstand beraten, ob die SPD in Verhandlungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung eintreten solle. Am Donnerstag solle die Empfehlung des Vorstandes dann dem Parteitag präsentiert werden.

Wir haben keinen Zeitdruck. Wir haben viele Optionen für eine Regierungsbildung. Wir sollten über jede dieser Optionen reden.
Autor: Martin SchulzSPD-Chef

Gestern waren Schulz, CDU-Chefin Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer zu Konsultationen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin zusammengekommen. Nach dem zweistündigen Gespräch wahrten die Teilnehmer Stillschweigen.

Jamaika an ideologischen Differenzen gescheitert

Die Regierungsbildung in Deutschland gestaltet sich so schwierig wie noch nie nach einer Bundestagswahl. Bei der Wahl am 24. September hatten sowohl CDU/CSU als auch SPD massiv Stimmen verloren. Allerdings stellen die Unionsparteien weiter die mit Abstand stärkste Kraft im Parlament. Die SPD wollte aber die seit 2013 bestehende grosse Koalition eigentlich nicht fortsetzen und sich nach ihrem miesen Abschneiden in der Opposition regenerieren.

Sondierungen für eine «Jamaika»-Koalition zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen wurden erst nach der Niedersachsenwahl (15. Oktober) aufgenommen. Sie scheiterten am 19. November an den zu grossen ideologischen Gegensätzen der potenziellen Partner.

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18 Kommentare

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  • Kommentar von Werner Christmann (chrischi1)
    Da geht das Fingernagelkauen bei Merkel noch eine Weile weiter, denn nur wenn die Genossen mitmachen kann sie oppositionslos weiterhin durchregieren. Mit einer Minderheitsregierung würden ihr die Nähte so richtig eingetan.
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  • Kommentar von Christa Wüstner (Saleve2)
    Schulz zögert das Ganze immer mehr raus. Es geht doch nur um Vorteile die er sich erzwingen will. Bin immer noch der Meinung, Neuwahlen wäre die beste Lösung um diese Machtkämpfe zu beenden.
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    1. Antwort von Karl Kirchhoff (Charly)
      Und was wenn ein ähnliches Ergebnis dabei heraus kommt? Im September wurde entschieden, dass keine Groko mehr regieren soll. Die Parteien sind aufgefordert das Ergebnis anzunehmen und eine neue Regierung zu bilden, da soll man "den Ball" nicht an die Wähler zurückspielen. Sollen sie mal 4 Jahre mit einer Minderheitsregierung regieren. Das schadet nicht, im Gegenteil alle lernen dazu. Auch die Wähler.
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    2. Antwort von Christa Wüstner (Saleve2)
      Das ist das Risiko Herr Kirchhoff. Aber 4 Jahre unter diesem Stress wird enorm belastend. Der Streit ist doch bei einer GroKo nicht beendet. Im Gegenteil, sie werden sich ständig bekämpfen.
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    3. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Meine nicht, dass Schulz es für mehr Vorteile hinaus zögern will. Es gibt innerhalb der Partei viel, welche gegen eine Neuauflage der GroKo sind & davon gibt es immer mehr. Er kann alle diese Stimmen nicht einfach ignorieren, nur weil u. a. Merkel auf eine rasche Neuauflage der Groko drängt.
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  • Kommentar von Pia Müller (PiMu)
    M. Chauvet: Da gebe ich Ihnen völlig Recht. Trotzdem, wir CH's sollten sich da einfach nicht einmischen, wir haben doch genug "vor unserer eigenen Tür" zu tun. (s. Kommentare unten !)
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