Medwedew spricht von neuem Kalten Krieg

Westliche Politiker bestreiten, dass der neue Ost-West-Konflikt die Dimension eines Kalten Krieges angenommen hat. Russlands Premier Dmitry Medwedew ist da anderer Ansicht. Trotzdem wünscht er sich eine engere Kooperation: wirtschaftlich, militärisch und nachrichtendienstlich.

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Medwedews Aussage: Alles nur ein Missverständnis?

1:51 min, aus Tagesschau Spätausgabe Wochenende vom 13.2.2016

Die russische Führung macht sich seit Ausbruch des Ukraine-Konflikts im Westen überaus rar. Meist steht bloss noch Aussenminister Sergej Lawrow vor westlichem Publikum Rede und Antwort. Er aber ist bloss Moskaus Sprachrohr und gehört nicht zum engsten Machtzirkel, der wirklich entscheidet.

Der heutige Auftritt von Ministerpräsident Dmitry Medwedew in München ist deshalb bemerkenswert. Zumal der Regierungschef betonte, er habe sich vor seiner Abreise eng mit Präsident Wladimir Putin abgesprochen. Doch was Medwedew dann vortrug, war zumindest widersprüchlich: Nicht nur sprach er davon, man befinde sich wieder mitten in einem Kalten Krieg. Er liess auch in keinem Punkt – weder Ukraine, noch Syrien, noch sonst wo – erkennen, seine Regierung sei ernsthaft zum Einlenken bereit.

«  Wir sind in die Zeiten eines neuen Kalten Krieges abgerutscht. »

Dmitri Medwedew
Russischer Ministerpräsident

Dennoch streckte er ganz unverkennbar, ja treuherzig die Hand zum Westen aus. Fast inständig warb er darum, man möge doch möglichst schnell und möglichst intensiv wieder mit Russland zusammenarbeiten. Natürlich und in allererster Linie in der Wirtschaft, wo eine Aufhebung der Sanktionen für beide Seiten dringend nötige positive Effekte hätte. Somit gestand er auch ein, was in Moskau bisher immer abstritt, nämlich dass die Boykotte wirklich wehtun. Unmittelbar vor seiner Münchner Rede umwarb er deshalb auch deutsche Wirtschaftsführer.

Nicht bereit für Zugeständnisse

Kooperieren sollte man, so Medwedew, auch wieder unter den Geheimdiensten, da Russland wie der Westen unter dem Terrorismus leide. Es sei bedauerlich, dass man da den Austausch weitgehend gestoppt habe.

Aber auch militärisch will Medwedew wieder Zusammenarbeit, und zwar möglichst regelmässig. Zum einen in Syrien, zum andern aber auch, wie bis vor zwei Jahren, zwischen der Nato und Russland.

Russland fühlt sich offenbar nicht wohl allein. Das machte Medwedews Auftritt klar. Moskau ist aber zugleich nicht bereit, mit Zugeständnissen, mit Transparenz die Basis zu legen für ein vertrauensvolleres Verhältnis.

Diskussion um Übersetzung

Die russische Regierung verwendete in der englischen Übersetzung der zentralen Aussage Medwedews die Verlaufs- und nicht die Vergangenheitsform: «We are rapidly rolling into a period of a new cold war». Dies führte zu einer Debatte in den sozialen Medien: Wollte er sagen, dass der Tiefpunkt erreicht ist oder ob sich beide Seiten darauf zu bewegen?

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • Brüchige Waffenruhe in Syrien

    Aus Tagesschau vom 12.2.2016

    Die in München vereinbarte Waffenruhe für Syrien gibt Anlass zur Hoffnung, mehr jedoch nicht. Sowohl der SRF-Beobachter vor Ort, Deutschland-Korrespondent Adrian Arnold, als auch Nahost-Korrespondent Pascal Weber sind skeptisch.

  • Gespräche zur Syrienkrise in München

    Aus Tagesschau vom 11.2.2016

    Im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz finden Gespräche zur Wiederaufnahme des syrischen Friedensprozesses statt. US Aussenminister John Kerry und der russische Amtsinhaber Sergei Lawrow sind sich über eine Waffenruhe einig. Einschätzungen von SRF-Korrespondent Adrian Arnold aus München.