Mehr Militär: Europäische Staaten rüsten auf

Weltweit gehen die Ausgaben fürs Militär zurück – in Europa rüsten dagegen viele Staaten auf, vor allem die baltischen und osteuropäischen Länder. Bei ihnen ist die Angst gross, seit Russland die Krim-Halbinsel annektiert hat. Nun ziehen auch Deutschland, Grossbritannien und sogar Schweden nach.

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FOKUS: Europa rüstet auf

4:10 min, aus 10vor10 vom 2.12.2015

Neuste Zahlen des Forschungsinstituts Sipri in Stockholm zeigen, dass die baltischen und osteuropäischen Staaten ihre Militärbudgets bereits von 2014 auf 2015 zum Teil massiv erhöht haben: In Estland nahmen die Militärausgaben um 7 Prozent zu. In Lettland um 14 Prozent und in Litauen gar um 33 Prozent. Ähnlich sieht es in Polen (+22 Prozent), Rumänien (+11 Prozent), Ungarn (+9 Prozent) und der Slowakei (+7 Prozent) aus.

Fertig mit sparen – Aufrüsten gegen Terrorismus und Putin

Auch Grossbritannien, Frankreich, Deutschland und Schweden wollen beim Militär nicht länger sparen. Noch im Sommer hat die britische Regierung Kürzungen im Sozialbereich in der Höhe von 12 Milliarden Pfund beschlossen. Nun werden die Militärausgaben genau um diesen Betrag erhöht.

Und wie Premierminister David Cameron jüngst in einem Sicherheitsbericht sagte, soll diese Aufrüstung nicht nur im Kampf gegen den internationalen Terrorismus sein, sondern auch gegen aggressive Staaten wie zum Beispiel Russland. Für Urs Gredig, SRF-Korrespondent in London, ist klar: «Die Sicherheit steht über allem in Grossbritannien. Man rüstet sich auf.»

Marschänderung in Deutschland – Trendwende in Schweden

In Deutschland steigt das jährliche Budget der Bundeswehr von heute 33 Milliarden Euro auf künftig 40 Milliarden Euro. In Frankreich beschloss die Regierung 2014 mit dem Programm «Scorpion» eine Modernisierung der gepanzerten Fahrzeuge für bis zu 8,7 Milliarden Euro.

Und auch im neutralen Schweden gibt es eine Trendwende. Erstmals seit zwei Jahrzenten hat sich die schwedische Regierung für eine substanzielle Erhöhung des Verteidigungsbudgets entschieden. Laut Verteidigungsminister Peter Hultqvist soll das Geld unter anderem zur Bekämpfung von U-Booten und für eine permanente Militärpräsenz auf der Insel Gotland ab 2018 genutzt werden. Schwedens Verteidigungsfähigkeiten waren vor allem mit der gestiegenen militärischen Aktivität Russlands in der baltischen See infrage gestellt worden.

Konfliktforscher sieht‘s kritisch

Dass Europa nun aufrüstet, ist für den Hamburger Konfliktforscher Peter Lock bedenklich. «Es wird enorm viel Geld ausgegeben. Und wie neue Atom-U-Boote in Grossbritannien gegen den Terror helfen sollen, leuchtet mir nicht ein. Das ist absurd.» Militärische Abschreckung nach aussen löse heute keine Probleme, sagt Lock. Die meisten Terroristen – das zeige auch der jüngste Anschlag in Frankreich – seien in den westlichen Gesellschaften sozialisiert worden. Und hier müsse man ansetzen. Lock empfiehlt, man solle sich überlegen, wie die Kalaschnikows eingesammelt werden könnten.

Veränderung der Militärbudgets von 2014 bis 2015

Quelle: Vorläufige Daten des Sipri
Grösstes Wachstum

Litauen+33 Prozent
Polen+22 Prozent
Lettland+14 Prozent
Rumänien+11 Prozent
Ungarn+9 Prozent
Estland+7 Prozent
Slowakei+7 Prozent


Grösste Abnahme

Italien-11 Prozent
Österreich-9 Prozent


Andere wichtige Staaten

Grossbritannien+2 Prozent
Spanien+2 Prozent
Niederlande+1 Prozent
Deutschland+/-0 Prozent
Frankreich+/-0 Prozent
Schweden+/-0 Prozent
Russland
ca. +5 Prozent (nicht inflationsbereinigt)

Militärausgaben 1988 – 2014 von osteuropäischen Staaten Ausgaben in Millionen US-Dollar Sipri

Militärausgaben 1988 – 2014 von mitteleuropäischen Staaten Ausgaben in Millionen US-Dollar Sipri