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International «Mit moderaten Regierungs-Vertretern Dialog suchen»

Die Krise in Syrien ist das grosse Thema an der UNO-Generalversammlung in New York. Auch die Schweiz möchte einen Beitrag zu Lösung des Konflikts beitragen, wie Aussenminister Didier Burkhalter im Gespräch erklärt.

Didier Burkhalter an der UNO-Generalversammlung
Legende: Für Aussenminister Didier Burkhalter bietet das Iran-Abkommen auch Chancen auf eine Lösung im Syrien-Konflikt. Keystone

Während Monaten waren die Gespräche über eine Lösung im Syrienkonflikt zwischen den grossen Parteien blockiert. Die USA, Iran, Russland und die arabischen Akteure fanden kaum Gemeinsamkeiten. Nun scheint jedoch etwas Bewegung in die Sache zu kommen.

SRF News: Kommt der Lösungsprozess im Fall Syrien wieder in Gang?

Didier Burkhalter: Während Jahren war es nicht möglich, die regionalen und die globalen Mächte zusammenzubringen. Dank des Iran-Abkommens besteht jetzt eine kleine Chance. Für die Amerikaner war es hier möglich etwas zu tun, bei dem Iran nicht total im Abseits steht. Es ist wichtig, dass man weiter in diese Richtung geht.

Auch die Diskussionen zwischen Russland und den USA waren sehr schwierig. Die Gespräche könnten nun intensiviert werden. Ob das gelingt, kann man jetzt noch nicht beurteilen. Für uns ist wichtig, dass eine internationale Kontaktgruppe mit den Grossmächten und den regionalen Akteuren wie Iran und Saudi-Arabien rasch gebildet wird.

Welche Rolle spielt die Schweiz beim Aufgleisen dieses politischen Prozesses?

Wir haben Genf als Arbeitsort für die verschiedenen Arbeitsgruppen angeboten. Es gibt vier solche Arbeitsgruppen – in einer hat die Schweiz die Leitung. Hier werden politische, verfassungsrechtliche und gesetzliche Probleme eines neuen Syriens diskutiert. Wir haben auch vorgeschlagen, für die anderen Gruppen Mediatoren aus der Schweiz zur Verfügung zu stellen. Wir sind also bereit, die UNO in dieser Frage zu unterstützen.

Gibt es auch Schweizer Vorstellungen inhaltlicher Art, wie eine künftige Lösung für Syrien aussehen könnte?

Es handelt sich um eine Lösung, bei der die verschiedenen Parteien zusammen über die Zukunft des Landes entscheiden. Eine Zukunft ohne Krieg in Syrien kann letztlich nur durch einen Dialog mit allen wichtigen Parteien dieses Landes ermöglicht werden. Ohne diesen Dialog wird es keine Lösung geben.

Wenn man sagt mit allen Parteien, heisst das auch mit dem Assad-Regime oder sogar mit dem IS?

Mit dem IS ganz klar nein. Aber mit moderaten und zukunftsfähigen Teilen der Regierung müsste man den Dialog suchen.

Das Gespräch führte Fredy Gsteiger.

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Werner Christmann (chrischi1)
    Profilneurose? Das scheint mir eine Schuhnummer zu gross zu sein für unseren Didier (selbst in der Ukraine gibt es bis heute kein zählbares Burkhalterresultat). Und in dieser Region gibt es mittlerweile ja nur noch Terrorgruppen jeglichen Couleurs und Interesses. Selbst die Amis haben dort ja alle Übersicht verloren und verkaufen jedem ihre Waffen in vollem Wissen, dass er morgen bereits die Fronten wechseln kann.
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  • Kommentar von m. mitulla (m.mitulla)
    Bravo BR Burkhalter! Er hat erkannt, dass eine Lösung in Syrien und ein erfolgreicher Kampf gegen den IS nur möglich ist mit Einbezug der lokalen Kräfte. Es reicht nicht, wenn die USA und die Türkei Bomben nach Syrien werfen!
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    1. Antwort von robert mathis (veritas)
      Wenn Russland und die USA die IS Truppen in Syrien eliminieren aber Assad weiter gewähren lassen ändert sich nichts habe gelesen welche Gräueltaten er am eigenen Volk verübt,er akzeptiert keinen Widerstand.Frieden kann es nur geben ohne IS aber auch ohne Assad (----)
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    2. Antwort von roland goetschi (pandabiss)
      @mathis. Vielleich gäbe es in der region schon längst Frieden ohne Grossmächte die intervenieren. Die Westlichen vorstellungen von demokratie und freiheit bringen dort nur unterdrückung und leid. Damit meine ich das Assad vermutlich eine Marionette Russlands ist. Das der IS ohne Irak Krieg nie entstanden währe. "Der ungerechteste Frieden ist immer noch besser als der gerechteste Krieg." Marcus Tullius Cicero
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    3. Antwort von robert mathis (veritas)
      m.mitulla aber es ist auch nicht nötig dass sich unsere Bundesräte in Alles einmischen als Regierung eines neutralen Landes.
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